Clinton für EU-Mitgliedschaft der Türkei

Nach einem Treffen mit ihrem Amtskollegen Michael Spindelegger (V) in Washington bedankte sich US-Außenministerin Hillary Clinton am Dienstagabend (Ortszeit) für die gute Zusammenarbeit im UNO-Sicherheitsrat, wo Österreich noch bis Jahresende als nichtständiges Mitglied vertreten ist. Insbesondere in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo spiele Österreich eine wichtige Rolle. Das werde von den USA sehr geschätzt.

Spindelegger drückte die Hoffnung aus, dass die Kooperation zwischen den beiden Ländern auch nach der Beendigung der vorübergehenden Tätigkeit im Sicherheitsrat fortgesetzt werden könne. Er lud Clinton folgerichtig auch zu einem Besuch nach Wien ein.

Zum Thema Türkei meinte Clinton, es sei ihr bewusst, dass es in der EU bezüglich der Frage, ob die Türkei beitreten solle, unterschiedliche Meinungen gebe. Die USA habe aber eine klare Position: "Wir haben kein Stimmrecht. Hätten wir aber eines, wären wir für einen EU-Mitgliedschaft der Türkei."

Mehr Polizisten für Afghanistan
Clinton erklärte zudem, dass sie weiteres Engagement Österreichs begrüßen würde, etwa in Afghanistan, wo die Sicherheitsfragen an die lokalen Behörden übergeben werden sollten. Da leiste Österreich bereits wichtige Trainingshilfe, ein Ausbau wäre aber begrüßenswert. "Es wäre schön, wenn noch ein paar Ziviltrainer geschickt werden könnten." Derzeit ist Österreich in Afghanistan mit fünf Polizisten (EUPOL) und drei Verbindungsoffizieren vertreten.

Im Sicherheitsrat habe es etwa bei der Resolution 1325 zu Frauenrechten und zuletzt beim Thema Sudan eine hervorragende Kooperation gegeben, lobte Clinton. Prinzipiell habe der bilaterale Besuch Spindeleggers auch dazu gedient, das ohnehin schon freundschaftliche Verhältnis zu bekräftigen, sagte die US-Außenministerin.