Mega-Panne
Corona-Hilfen: Trump zahlt 1,4 Mrd. Dollar an Tote
26.06.2020Hilfszahlungen wurden wegen fehlendem Datenabgleich fehlgeleitet - die Hinterbliebenen sollen das Geld jetzt zurückzahlen.
1.200-Dollar-Schecks der US-Regierung halfen zahllosen Menschen in der Coronavirus-Krise - wurden irrtümlich aber auch an mehr als eine Million Tote verschickt. Wie der US-Rechnungshof in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht schreibt, gingen bis Ende April fast 1,1 Millionen Zahlungen mit einem Gesamtwert von knapp 1,4 Milliarden Dollar (1,24 Mrd. Euro) an Verstorbene.
Das Finanzministerium und die Steuerbehörde hätten vor dem Verschicken der Hilfe-Schecks nicht ihre Daten mit den Verstorbenenmeldungen der Sozialversicherungsbehörde abgeglichen, heißt es in dem Bericht. Hintergrund waren demnach rechtliche Unsicherheiten. Erst vor einer vierten Auszahlungsrunde und nach einer rechtlichen Klarstellung wurde der Datenabgleich eingeführt.
Ausmaß noch unklar
Zwar veröffentlichte die Steuerbehörde Anfang Mai auf ihrer Website einen Hinweis, dass irrtümlich an Tote getätigte Zahlungen zurückerstattet werden müssten. Eine direkte Rückzahlungsaufforderung an die tatsächlichen Empfänger plante die Behörde dem Rechnungshof zufolge zunächst aber nicht. Demnach ist noch unklar, wie viele Schecks zurückgeschickt wurden oder in welchem Umfang Überweisungen der 1.200 Dollar auf das Konto von Verstorbenen von den Banken zurückgewiesen wurden.
Die Hilfe-Schecks waren Ende März im Zuge des größten Rettungspakets der US-Geschichte beschlossen worden. Das Geld sollte inmitten der Coronavirus-Pandemie Menschen vor möglichen finanziellen Engpässen bewahren und den Konsum unterstützen.
Bis zu 2.400 Dollar
US-Bürger mit einem Jahresgehalt von bis zu 75.000 Dollar erhielten Schecks von 1.200 Dollar, berufstätige Paare mit einem Gehalt bis 150.000 Dollar entsprechend 2.400 Dollar. Zusätzlich gab es pro Kind 500 Dollar. Das Geld konnte als Scheck, als Banküberweisung oder direkt auf eine Bankkarte ausgezahlt werden.
Laut dem Rechnungshofbericht ergingen bis Ende Mai 160 Millionen Zahlungen mit einem Umfang von insgesamt 269 Milliarden Dollar. Das gesamte Rettungspaket, das auch Hilfen für krisengeplagte Konzerne sowie kleine und mittlere Unternehmen vorsah, hatte einen Umfang von rund zwei Billionen Dollar.
Für Kritik hatte damals gesorgt, dass auf die Schecks der Name von US-Präsident Donald Trump gedruckt wird. So etwas hatte es bei Auszahlungen der Steuerbehörde noch nie gegeben. Berichten zufolge verzögerte das Hinzufügen des Schriftzugs "Präsident Donald J. Trump" zudem die Ausstellung der Schecks um einige Tage.