Deutsche Polizei ging gegen Corona-Proteste vor

In Deutschland wird nicht nur an Samstagen gegen Anti-Corona-Maßnahmen demonstriert: Die Polizei hat am Montagabend in zahlreichen sächsischen Orten einschlägige Proteste von insgesamt mehreren Tausend Menschen gestoppt. Unter anderem hatten sich laut Polizei in Bautzen, Chemnitz und Freiberg jeweils einige Hundert Menschen versammelt. Auch in den Bundesländern Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern gingen Menschen auf die Straße.

Die Polizei hatte eine härtere Gangart angekündigt, nachdem sie in den vergangenen Wochen kaum gegen die unzulässigen Proteste in Sachsen - das Bundesland mit den deutschlandweit höchsten Corona-Zahlen - vorgegangen war. Daran hatte es scharfe Kritik gegeben. Die Corona-Notfallverordnung erlaubt in Sachsen derzeit nur stationäre Kundgebungen mit maximal zehn Teilnehmern.

In Bautzen seien rund 350 Menschen in Richtung Innenstadt unterwegs gewesen, teilte die Polizei mit. Sie seien gestoppt worden - von 30 Beteiligten seien die Personalien aufgenommen worden. Bei einer Versammlung auf dem Kornmarkt in Bautzen sei die Polizei ebenfalls eingeschritten. Die Beamten hätten Pfefferspray einsetzen müssen, berichtete die Polizei auf Twitter.

Auch in Freiberg sei ein unzulässiger Aufzug gestoppt worden, teilte die Polizei mit. Nach Schätzungen eines Fotografen der Deutschen Presse-Agentur bewegte sich die Teilnehmerzahl im vierstelligen Bereich. In Chemnitz sind nach dpa-Informationen einige Hundert Protestierende nur ein paar Hundert Meter weit gekommen. Dann kesselten die Einsatzkräfte sie ein. Die Polizei teilte mit, sie werde Identitäten feststellen und Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen fertigen.

Das Robert Koch-Institut (RKI) als zuständige Seuchenbehörde gab die Zahl der wöchentlichen Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in Sachsen am Montag mit 1234,4 an - der höchste Wert unter den Bundesländern. Der Landtag stellte am Montag die epidemische Lage im Freistaat fest und schuf so die rechtliche Grundlage für eigene Schutzmaßnahmen. Die Polizei hatte die Sitzung mit einem Großaufgebot abgesichert und das Parlament abgeriegelt. Laut Polizei versammelten sich kurz nach Eröffnung der Sitzung unerlaubt etwa 50 Menschen. Die Versammlung sei aufgelöst und ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden. Bis zum Abend hätten sich 27 Personen wegen Verstößen gegen die Notfall-Verordnung verantworten müssen.

Am Freitag hatte es einen Fackelaufmarsch von Gegnern der staatlichen Corona-Politik vor dem Haus der sächsischen Landes-Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) gegeben.

In Thüringen gab es am Montagabend in fast allen Landkreisen Corona-Proteste. Insgesamt habe es 24 Versammlungsorte gegeben, sagte ein Sprecher der Polizei. Dabei seien die Teilnehmerzahlen meist höher gewesen als derzeit zulässig. Erlaubt sind in Thüringen nur ortsfeste Kundgebungen mit maximal 35 Menschen. Die Beamten hätten deswegen versucht, keine Aufzüge zuzulassen und die Verantwortlichen in den nicht angemeldeten Demos ausfindig zu machen. Schwierig sei es jedoch gewesen, überall mit einer ausreichenden Zahl von Einsatzkräften zu sein, hieß es weiter.

Die größten Proteste gab es laut Polizei in der Landeshauptstadt Erfurt mit etwa 1.000, in Altenburg mit etwa 800 und in Zeulenroda mit 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Nach einer vorläufigen Einschätzung der Polizei sei es insgesamt ruhiger zugegangen als bei Protesten am Wochenende.

In Mecklenburg-Vorpommern demonstrierten am Montag mehr als 2.700 Menschen gegen die nach ihrer Auffassung zu strengen Corona-Regelungen. Das waren fast doppelt so viele wie vor einer Woche, wie Polizeisprecher in Rostock und Neubrandenburg erklärten. Dabei gab es angemeldete Demonstrationen in Rostock, Greifswald und Neubrandenburg sowie einen nicht angemeldeten Protest in Schwerin.