Auf Steuerkosten
Deutsche Regierung flog für 500.000 Euro zu EM-Spielen
23.07.2024Flüge von Regierungspolitikern zu Spielen der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-Europameisterschaft haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums 531.000 Euro gekostet.
Dabei geht es um sechs Einsätze der Flugbereitschaft der Bundeswehr, die Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz und mehrere Mitglieder seines Kabinetts zu Spielbesuchen flog. Der teuerste Flug kostete 114.487,41 Euro von Berlin nach Stuttgart und zurück zum Spiel Deutschland-Ungarn am 19. Juni.
Die Zahlen und Daten gehen aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Frage des Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann, der oppositionellen Linken, hervor. Darüber berichtete die "Welt". Vier der sechs aufgeführten Flugverbindungen wurden vom Bundeskanzleramt geordert, andere Kabinettsmitglieder wie Innenministerin Nancy Faeser oder Gesundheitsminister Karl Lauterbach flogen mit. Diese Einsätze kosteten jeweils um die hunderttausend Euro.
Enorme Kosten für 6 Dienstreisen
"Wer für sechs angebliche Dienstreisen Kosten von über einer halben Million Euro verursacht, ist entweder völlig verantwortungslos oder endgültig abgehoben", sagte Pellmann der "Welt". Die Flugbereitschaft dürfe "nicht die alternative Reisemöglichkeit für ein abendliches Unterhaltungsprogramm der Bundesregierung sein", fügte er hinzu. "Vermutlich aber ist die Flugbereitschaft aufgrund der kaputtgesparten Bahn für die Ministerinnen und Minister und den Kanzler das angenehmere Reisemittel."
Das Verteidigungsministerium weist in seiner Antwort darauf hin, dass es sich um eine "Vollkostenkalkulation der jeweils eingesetzten Luftfahrzeuge (inklusive Personalkosten)" handle. Die Flugstunden seien im Jahresprogramm der Bundeswehr abgedeckt und "werden zum Zwecke des Lizenzerhalts-/erwerbs der Luftfahrzeugführer eingesetzt". Gemeint ist: Einige Kosten und Flugstunden wären wohl ohnehin nötig geworden.