Die deutsche Bundeswehr soll auf 165.000 Soldaten schrumpfen.
Die deutsche Bundeswehr der Zukunft wird voraussichtlich aus 165.000 Soldaten bestehen und freiwillig dienende Wehrpflichtige einschließen. Dieses Reformmodell soll Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) favorisieren, wie die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagausgabe) aus Regierungskreisen berichtet. Die Wehrpflicht würde praktisch ausgesetzt. Auch in den Koalitionsfraktionen werden diesem Plan die besten Chancen eingeräumt, wie das Blatt berichtet.
Konzept
Unter Leitung von Generalinspekteur Volker Wieker hat das
Verteidigungsministerium fünf Personalmodelle für den künftigen Umfang der
Bundeswehr durchgerechnet. Guttenberg will sie laut "SZ" am 23. August im
Verteidigungs- und im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags erläutern. Zuvor
will er Bundeskanzlerin Angela Merkel informieren.
Radikale Reduzierung
Die zunächst von ihm selbst ins Gespräch
gebrachte Radikallösung mit einer Reduzierung des gesamten Personals von
jetzt 250.000 auf 150.000 Mann bei gleichzeitigem Verzicht auf die
Wehrpflicht hat Guttenberg bereits verworfen, wie die Zeitung meldet. Nach
"SZ"-Informationen gibt er jetzt "Variante4" den Vorzug. Sie sieht demnach
vor, die jetzige Zahl von 195.000 Zeit- und Berufssoldaten auf 156.000 zu
reduzieren. Die Wehrpflicht soll erhalten bleiben, doch sollen nur solche
Rekruten eingezogen werden, die sich freiwillig dazu bereit erklären. Die
Planer rechnen mit 7.500 Freiwilligen pro Jahr. Zusammen mit einigen anderen
Stellen, etwa bei der Flugbereitschaft oder bei der Sportförderung, käme die
Bundeswehr auf eine Gesamtstärke von 165.000 bis 170.000 Soldaten.
Eine Bundeswehr in dieser Größenordnung wäre laut "SZ" nach Ansicht von Militärexperten der Koalition bezahlbar und könnte ihre Aufgaben erfüllen. Ein freiwilliger Dienst sei nach dem Wehrpflichtgesetz möglich. Die Wehrpflicht würde praktisch ausgesetzt, bliebe aber im Grundgesetz erhalten. Das müsste nach Ansicht der Reformbefürworter auch für diejenigen in der Union akzeptabel sein, die an der Wehrpflicht festhalten wollen. Andererseits käme die Regelung der FDP entgegen, welche die Wehrpflicht ganz abschaffen möchte. Auch die SPD könnte diesem Modell wahrscheinlich zustimmen, denn ein freiwilliger Wehrdienst entspricht ihrem eigenen Konzept.
Wehrpflichtzeit
Allerdings müsste dieser freiwillige Dienst dann
länger dauern als die sechs Monate, auf welche die Wehrpflichtzeit gerade
erst reduziert worden ist. Nach den Vorstellungen der Reformer sollte er
mindestens ein Jahr dauern, aber flexibler nach den Wünschen der Betroffenen
gestaltet werden. Auch müssten für die freiwillig Dienenden mehr finanzielle
und praktische Anreize wie etwa ein leichterer Zugang zum Studium geschaffen
werden.
Bis die Reform Gesetz wird, dürfte dem Bericht zufolge aber noch einige Zeit verstreichen. Nach jetzigem Stand der Planung sollen die Parteitage von CDU und CSU im Herbst abgewartet werden, was wegen des hohen Symbolwerts der Wehrpflicht für viele Christdemokraten geboten erscheint. Auch die Empfehlungen der Kommission für die künftige Struktur des Ministeriums unter dem Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, die bis November vorliegen sollen, müssten berücksichtigt werden.
