Deutsche wollen Wehrpflicht abschaffen

Die deutsche Bundeswehr der Zukunft wird voraussichtlich aus 165.000 Soldaten bestehen und freiwillig dienende Wehrpflichtige einschließen. Dieses Reformmodell soll Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) favorisieren, wie die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagausgabe) aus Regierungskreisen berichtet. Die Wehrpflicht würde praktisch ausgesetzt. Auch in den Koalitionsfraktionen werden diesem Plan die besten Chancen eingeräumt, wie das Blatt berichtet.

Konzept
Unter Leitung von Generalinspekteur Volker Wieker hat das Verteidigungsministerium fünf Personalmodelle für den künftigen Umfang der Bundeswehr durchgerechnet. Guttenberg will sie laut "SZ" am 23. August im Verteidigungs- und im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags erläutern. Zuvor will er Bundeskanzlerin Angela Merkel informieren.

Radikale Reduzierung
Die zunächst von ihm selbst ins Gespräch gebrachte Radikallösung mit einer Reduzierung des gesamten Personals von jetzt 250.000 auf 150.000 Mann bei gleichzeitigem Verzicht auf die Wehrpflicht hat Guttenberg bereits verworfen, wie die Zeitung meldet. Nach "SZ"-Informationen gibt er jetzt "Variante4" den Vorzug. Sie sieht demnach vor, die jetzige Zahl von 195.000 Zeit- und Berufssoldaten auf 156.000 zu reduzieren. Die Wehrpflicht soll erhalten bleiben, doch sollen nur solche Rekruten eingezogen werden, die sich freiwillig dazu bereit erklären. Die Planer rechnen mit 7.500 Freiwilligen pro Jahr. Zusammen mit einigen anderen Stellen, etwa bei der Flugbereitschaft oder bei der Sportförderung, käme die Bundeswehr auf eine Gesamtstärke von 165.000 bis 170.000 Soldaten.

Eine Bundeswehr in dieser Größenordnung wäre laut "SZ" nach Ansicht von Militärexperten der Koalition bezahlbar und könnte ihre Aufgaben erfüllen. Ein freiwilliger Dienst sei nach dem Wehrpflichtgesetz möglich. Die Wehrpflicht würde praktisch ausgesetzt, bliebe aber im Grundgesetz erhalten. Das müsste nach Ansicht der Reformbefürworter auch für diejenigen in der Union akzeptabel sein, die an der Wehrpflicht festhalten wollen. Andererseits käme die Regelung der FDP entgegen, welche die Wehrpflicht ganz abschaffen möchte. Auch die SPD könnte diesem Modell wahrscheinlich zustimmen, denn ein freiwilliger Wehrdienst entspricht ihrem eigenen Konzept.

Wehrpflichtzeit
Allerdings müsste dieser freiwillige Dienst dann länger dauern als die sechs Monate, auf welche die Wehrpflichtzeit gerade erst reduziert worden ist. Nach den Vorstellungen der Reformer sollte er mindestens ein Jahr dauern, aber flexibler nach den Wünschen der Betroffenen gestaltet werden. Auch müssten für die freiwillig Dienenden mehr finanzielle und praktische Anreize wie etwa ein leichterer Zugang zum Studium geschaffen werden.

Bis die Reform Gesetz wird, dürfte dem Bericht zufolge aber noch einige Zeit verstreichen. Nach jetzigem Stand der Planung sollen die Parteitage von CDU und CSU im Herbst abgewartet werden, was wegen des hohen Symbolwerts der Wehrpflicht für viele Christdemokraten geboten erscheint. Auch die Empfehlungen der Kommission für die künftige Struktur des Ministeriums unter dem Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, die bis November vorliegen sollen, müssten berücksichtigt werden.