Nichtständiger Sitz
Deutschland für zwei Jahre im UNO-Sicherheitsrat
08.06.2018
Auch Belgien, Südafrika, die Dominikanische Republik und Indonesien gewählt.
Deutschland ist ab 2019 wieder im UNO-Sicherheitsrat vertreten. Die UNO-Vollversammlung wählte Deutschland am Freitag für zwei Jahre als nichtständiges Mitglied in das wichtigste UNO-Entscheidungsgremium. Weitere Neumitglieder sind Belgien, Südafrika, die Dominikanische Republik und Indonesien, die konkurrenzlos für frei werdende Sitze kandidierten.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas bedankte sich für das Vertrauen und sagte, Deutschland habe jetzt "eine große Aufgabe und Verantwortung, der wir uns stellen". Maas war eigens am Donnerstag nach New York gereist, um der deutschen Kandidatur Nachdruck zu verleihen und gab persönlich die deutsche Stimme ab. Die Wahl Deutschlands galt als sicher, nachdem Israel Anfang Mai seine Kandidatur zurückgezogen hatte. Israel hatte für seine Bewerbung auch die Unterstützung Österreichs gehabt.
Der UNO-Sicherheitsrat ist das einzige Gremium der Vereinten Nationen, das rechtlich bindende Vereinbarungen für die Staatengemeinschaft treffen kann. Die fünf ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien besitzen ein Veto-Recht. Die fünf Sitze für die Jahre 2019 und 2020 werden frei, weil Schweden und die Niederlande sowie Äthiopien, Bolivien und Kasachstan mit Jahresende ausscheiden.
Die Bundesrepublik Deutschland saß bereits fünfmal im mächtigsten UNO-Gremium, die DDR einmal. Vertreten wird Deutschland derzeit durch UN-Botschafter Christoph Heusgen, der Schwerpunkte im Bereich Krisenprävention und Menschenrechte setzen will. Wichtige Themen im Rat sind der Krieg in Syrien sowie die Konflikte in Libyen und im Jemen. Auch der Ukraine-Konflikt könnte mit der deutschen Ratsmitgliedschaft wieder in den Fokus rücken. Zum regulären UN-Budget sowie zu den weltweiten Friedenseinsätzen zahlt Deutschland nach den USA, Japan und China jeweils den größten Beitrag.