Deutschland stellt sich in seiner Finanzplanung auf eine langanhaltende Flüchtlingskrise ein.
Als "technische Annahme" werde von 2015 bis 2020 mit einem Zustrom von insgesamt 3,6 Millionen Menschen gerechnet, hieß es am Donnerstag in der Regierung.
Die sich daraus ergebenden finanziellen Lasten kann der Staat nach Einschätzung des Finanzministeriums ohne neue Schulden tragen - wenn er seinen Sparstrumpf nicht für andere Zwecke plündert. "Geld für zusätzliche Wünsche aller Art ist schlicht und ergreifend nicht da", sagte Finanzstaatssekretär Jens Spahn.
Wie viele Menschen tatsächlich in den nächsten Jahren den Weg aus den Krisenregionen nach Deutschland finden werden, weiß die Regierung in Berlin freilich nicht. In ihren Kalkulationen behilft sie sich deshalb mit einer als realistisch eingeschätzten Zahl, die als "technische Annahme" auch ihrem Jahreswirtschaftsbericht von Ende Jänner zugrunde liegt. Darin ging sie provisorisch davon aus, dass im Schnitt der Jahre bis 2020 jährlich 500.000 Flüchtlinge kommen, wobei die Jahreszahlen aber stark schwanken können. 2015 waren rund 1,1 Millionen Flüchtlinge eingereist.
