Edtstadler warnt vor "Fleckerlteppich" bei Covid-Zertifikat

Angesichts der unterschiedlichen Maßnahmen in den EU-Staaten als Antwort auf die rasant steigenden Corona-Neuinfektionen hat Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) vor einem "Fleckerlteppich" gewarnt. Das digitale Covid-Zertifikat ("Grüne Pass") müsse gestärkt werden, forderte Edtstadler am Dienstag vor einem Treffen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel. Voraussichtlich am Mittwoch will die EU-Kommission neue Empfehlungen an die EU-Staaten bezüglich des Zertifikats vorlegen.

"Wenn jemand geschützt ist, wenn von jemandem ein geringes Risiko ausgeht, und der auch ein geringes Risiko hat sich anzustecken, dann sollte das der Maßstab sein", betonte die Europaministerin. Von den Empfehlungen der EU-Kommission zum Covid-Zertifikat erwarte sie sich "möglichst einheitliche" Regelungen.

Im Kampf gegen die vierte Corona-Welle setzen mehrere EU-Staaten, darunter Österreich, auf sogenannte Booster-Shots - allerdings mit unterschiedlichen Regelungen. In diesem Zusammenhang wird der Ruf nach einer Harmonisierung unter den Mitgliedsländern immer lauter.

Booster-Impfung

Der deutsche Europastaatsminister Michael Roth forderte eine Anpassung des EU-Covid-Zertifikats in Hinblick auf die Booster-Impfung. Es stelle sich die Frage, wie lange die Impfnachweise künftig gültig sein sollten, so Roth am Dienstag laut dpa. "Hier müssen wir nachsteuern, damit wir möglichst vielen Menschen auch dabei helfen können, sich frei in der Europäischen Union zu bewegen." Boostern bezeichnete er als "das Gebot der Stunde".

Auch der Luxemburger Außenminister Jean Asselborn plädierte für eine einheitliche Regelung, "wann die Impfungen ablaufen oder wann die Booster-Impfung kommen muss". "Das kann nicht in Luxemburg anders sein als in Griechenland oder Deutschland oder in Frankreich", so Asselborn laut AFP.

Edtstadler verteidigte die allgemeine Corona-Impfpflicht, die Österreich als erster EU-Staat mit Februar einführen will. "Wir wollten niemals eine Pflicht hier verordnen, wir sehen aber schlicht und ergreifend die Notwendigkeit", sagte die Ministerin angesprochen auf Kritik seitens EU-Abgeordneten, die den Schritt als vorschnell einordneten. Dabei verwies sie auf die Verhältnismäßigkeit: "Der Eingriff in ein Grundrecht durch die Impfpflicht ist geringer als ein genereller Lockdown".

Die Verhängung des Lockdowns sei "alternativlos gewesen", sagte Edtstadler weiter. Mit Blick auf die Krankenhäuser und Intensivstation, wo das "Pflegepersonal am Ende seiner Kräfte ist" und Ärzte um jedes Menschenleben kämpfe, erklärte die Ministern, sei es "notwendig kurz die Zähne zusammenzubeißen".