Einigung im Impfstoff-Patent-Streit laut WTO bald möglich

Im Streit um Impfstoff-Patente könnte nach Einschätzung der Welthandelsorganisation (WTO) eine Einigung für ärmere Länder kurz bevorstehen. "Wir hoffen, dass wir in den kommenden Wochen einen Durchbruch erzielen können", sagte die WTO-Vorsitzende Ngozi Okonjo-Iweala am Freitag vor Journalisten. Demnach zeichnet sich eine "Kompromisslösung" ab.

Entwicklungsländern sollte so "ein besserer Zugang zu Technologietransfer und geistigem Eigentum ermöglicht" werden. Gleichzeitig sollen Innovation und Forschung geschützt bleiben.

"Wichtig ist der Zugang zu Impfstoffen", sagte Frankreichs Außenhandels-Staatssekretär Franck Riester. Der Streit um geistiges Eigentum dürfe keine "Bremse" für den Zugang zu Impfstoffen in Entwicklungsländern sein.

Indien und Südafrika hatten im vergangenen Oktober eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes bei den Vakzinen vorgeschlagen, um die Produktion von Corona-Impfstoffen in Entwicklungsländern zu beschleunigen und der ungleichen Verteilung von Impfstoffen entgegenzuwirken. Seitdem laufen Verhandlungen auf Ebene der WTO.

Pharmakonzerne und die Länder, in denen sie angesiedelt sind, argumentieren, Patente seien nicht das Haupthindernis bei der Erhöhung der Produktion. Zugleich warnen sie, durch eine Aussetzung der Patente würden Innovationen ausgebremst.