Ägypten

ElBaradei sprach mit Botschaftern

01.02.2011


Was passiert, wenn Mubarak nicht mehr ist? Darüber gabs heute Gespräche.

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Der ägyptische Friedensnobelpreisträger Mohammed ElBaradei hat im Gespräch mit westlichen Vertretern Szenarien für die Übergangszeit im Falle eines Rücktritts von Staatschef Hosni Mubarak vorgestellt. ElBaradei habe darüber Telefonate mit den Botschaftern der USA und Großbritanniens geführt, verlautete am Dienstag aus politischen Kreisen in Kairo. Der Oppositionspolitiker schlug demnach vor, den neuen Vizepräsidenten Omar Suleiman als Übergangspräsidenten einzusetzen. Während dessen Regierungszeit könnten die beiden Parlamentskammern aufgelöst und die Verfassung mit Blick auf Präsidentschafts- und Parlamentswahlen überarbeitet werden.

Präsidialrat als mögliche Übergangslösung
Als Alternative schlug ElBaradei den Angaben zufolge die Einsetzung eines Präsidialrates vor, dem ein Armeevertreter und zwei Zivilisten angehören. Das Triumvirat könne dann den Übergang zu einer Demokratie einleiten.

Ein Vertreter der US-Regierung in Washington bestätigte, dass die US-Botschafterin in Kairo, Margaret Scobey, mit ElBaradei telefoniert hatte. Das Gespräch sei Teil der Kontakte zu verschiedenen ägyptischen Oppositionsgruppen. Scobey sprach sich den Angaben zufolge für einen politischen Wandel in Ägypten aus, ohne jedoch Vorgaben für die Umsetzung machen zu wollen. Der ehemalige US-Diplomat Frank Wisner hatte im Auftrag der US-Regierung ein Treffen mit hochrangigen ägyptischen Regierungsvertretern verabredet. Die "New York Times" berichtete, Wisner werde auch Mubarak persönlich treffen.

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