ER könnte Donald Trump stürzen

Der neue US-Präsident Donald Trump hat in nur wenigen Tagen gezeigt, was alles möglich ist. Nach einer guten Woche im Amt haben der neue US-Präsident und die, die ihn lenken, gezeigt, dass sie es ernst meinen. Trump löst zumindest vordergründig ein Wahlkampfversprechen nach dem anderen ein, völlig egal, wie sinnvoll das ist.

Verschiedene Varianten
Der Widerstand in den USA wächst dabei, immer mehr Stimmen werden laut, die die Absetzung des Präsidenten fordern. Doch wie könnte es tatsächlich zu einem solchen Amtsenthebungsverfahren kommen? Solche Impeachment-Verfahren können gegen alle Regierungsmitglieder erhoben werden, die gegen das Gesetz verstoßen haben. Zu solchen Verbrechen gehören etwa Verrat, Korruption oder Meineid. Um ein Amtsenthebungsverfahren zu starten muss lediglich ein Parlamentarier ein dem Abgeordnetenhaus eine Liste mit Anklagepunkten vorlegen. Wird die Liste akzeptiert, kommt es zur Abstimmung. Um Trump wieder loszuwerden, müssen allerdings auch Republikaner gegen den neuen US-Präsidenten stimmen – ein Szenario, dass (noch) unwahrscheinlich klingt.

Insgesamt hat es in der US-Geschichte drei solche Impeachment-Verfahren gegeben. Andrew Johnson 1868 und Bill Clinton 1999 kamen glimpflich davon, Richard Nixon nahm noch vor Ende des Verfahrens seinen Hut.

Wie das US-Magazin Politico berichtet, gibt es allerdings noch einen anderen Weg, wie Donald Trump gestürzt werden könnte. Der 25. Zusatzartikel zur US-Verfassung bietet eine weitere Möglichkeit Donald Trump seines Amtes zu entheben. Der Vizepräsident kann gemeinsam mit einer einfachen Mehrheit des Kabinetts die Amtsunfähigkeit des Präsidenten feststellen. Stimmt der Kongress dieser Einschätzung zu, dann würde Vizepräsident Mike Pence Trumps Amt übernehmen.

Man kann bereits Wetten abschließen
Gleich mehrere britische Portale bieten derzeit Wetten an, die ein solches Szenario für möglich halten. Also wie wahrscheinlich ist ein solches Szenario? Damit Donald Trump des Amtes enthoben werden könnte, müsste er zunächst ein „Amtsvergehen“ begehen. In der US-Verfassung ist von „schweren Verbrechen und Vergehen“ die Rede. Dabei ist nicht spezifisch geregelt was ein solches Vergehen darstellt. Genau hier setzen die Trump-Gegner an.