Erdogan erlaubt Kurden-Besuch bei Öcalan

In der Türkei steht möglicherweise ein weiterer Schritt in den Bemühungen um ein Ende des Kurden-Konflikts bevor. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gab am Mittwoch grünes Licht für den Besuch einer Delegation der Kurdenpartei BDP bei dem inhaftierten Rebellenchef Abdullah Öcalan. Der Besuch werde diese oder kommende Woche stattfinden, sagte Erdogan in Ankara. Laut Medienberichten wird bei dem Besuch ein Aufruf Öcalans für eine Waffenruhe seiner PKK-Rebellen erwartet. Öcalan verhandelt seit Dezember mit dem türkischen Geheimdienst über eine Friedenslösung.

Erdogan sagte, bisher gebe es noch keinen offiziellen Besuchsantrag der Partei für Frieden und Demokratie (BDP). In den vergangenen Wochen hatte es Streit zwischen der BDP und der Regierung um die Zusammensetzung der Besuchsdelegation gegeben. Medien berichteten am Mittwoch, beide Seite hätten sich nun auf die Namen der dreiköpfigen Delegation geeinigt. Im Jänner hatten prominente Kurden-Politiker den seit 1999 inhaftierten Öcalan zum ersten Mal besuchen dürfen.

Erdogans Regierung sieht Öcalan, Gründer und Chef der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), als Schlüsselfigur bei den Bemühungen zur Beilegung des Kurden-Konflikts. Bei den Verhandlungen geht es um einen Fahrplan, der mit einer Waffenruhe beginnen und mit der Entwaffnung der PKK enden soll. Der amtierende PKK-Anführer Murat Karayilan sagte laut der kurdischen Tageszeitung "Özgür Gündem", die Kurden-Rebellen würden Öcalans Befehlen folgen. Öcalan wolle einen Schritt hin zum Frieden machen, sagte Karayilan. Die Rebellen warteten nun auf eine Nachricht von ihm.

In Gefechten und Anschlägen seit Beginn des PKK-Aufstandes gegen Ankara 1984 sind mehr als 40.000 Menschen getötet worden. Von ihrem ursprünglichen Ziel eines eigenen Kurden-Staates ist die PKK abgerückt und fordert nun mehr Selbstbestimmung für die rund zwölf Millionen Kurden in der Türkei.