Erdogan gibt Niederlanden Schuld an Srebrenica-Massaker

Im Streit um die Wahlkampfauftritte türkischer Minister in den Niederlanden hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan dem Land sein Versagen beim Massaker von Srebrenica vorgehalten.

"Wir kennen die Niederlande und die Niederländer vom Massaker in Srebrenica", sagte Erdogan am Dienstag bei einer Rede im Präsidentenpalast in Ankara. "Wir wissen, wie sehr ihre Moral durch die 8000 Bosnier, die massakriert worden sind, gebrochen wurde."

"Wie verdorben ihre Natur und ihr Charakter ist, wissen wir daher, dass dort 8000 Bosniaken ermordet wurden." Erdogan fügte hinzu: "Niemand soll uns Lektionen in Zivilisation geben. Dieses Volk hat ein reines Gewissen. Aber deren Gewissen ist pechschwarz."

"Staatsterrorismus"

Erdogan warf in seiner Rede den Niederlanden auch "Staatsterrorismus" vor und kündigte weitere Sanktionen an. Das türkische Außenministerium hatte zuvor angekündigt, alle bilateralen Begegnungen ab Ministerebene bis auf weiteres auszusetzen.

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte wies die Äußerungen umgehend scharf zurück und warf Erdogan eine "abscheuliche Verfälschung der Geschichte vor". Der türkische Präsident "heizt die Situation weiter an", sagte Rutte laut der Nachrichtenagentur ANP. "Wir werden uns nicht auf dieses Niveau begeben. Es ist völlig inakzeptabel."

Ein niederländisches Blauhelmkontingent war während des Bürgerkriegs in Bosnien in der Enklave von Srebrenica stationiert, hatte aber im Juli 1995 nicht verhindern können, dass bosnische Serben dort rund 8000 muslimische Männer und Burschen ermordeten. In den Niederlanden wird das Versagen ihrer Soldaten in Srebrenica bis heute als Trauma empfunden.

Keine strafrechtlichen Konsequenzen

Strafrechtliche Folgen für den damaligen UN-Kommandanten Thom Karremans hatte der Völkermord in Srebrenica keine. Die niederländischen Behörden hätten in dem Fall ausreichend ermittelt, entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im September des Vorjahres in Straßburg.

Auch die Entscheidung der Strafverfolger, den Niederländer nicht wegen Beihilfe zum Völkermord anzuklagen, sei gerechtfertigt gewesen. Die Hinterbliebenen von drei Opfern hatten sich gegen diese Entscheidung gewehrt.

Der Streit zwischen den beiden Nato-Partnern Türkei und Niederlande war eskaliert, nachdem die Niederlande dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Samstag die Landeerlaubnis verweigert und Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya des Landes verwiesen hatten, weil sie versucht hatte, im türkischen Konsulat in Rotterdam für die Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei zu werben.