Türkei / Syrien
Erdogan will "Flüchtlingsstadt" in Syrien bauen
05.03.2016
Stadt soll nahe der Grenze liegen - EU fördert Abschiebe-Zentren in der Türkei.
Angesichts des Flüchtlingsandrangs in seinem Land hat der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan den Bau einer "Flüchtlingsstadt" im Norden des benachbarten Bürgerkriegslands Syrien vorgeschlagen. Die Stadt könne nahe der Grenze zur Türkei mithilfe der internationalen Gemeinschaft errichtet werden, so Erdogan laut der halbamtlichen Nachrichtenagentur Anadolu vom Samstag am Vorabend in Istanbul.
Sie könne eine Fläche von 4.500 Quadratkilometern haben. Über den Plan habe er bereits mit US-Präsident Barack Obama gesprochen, sagte Erdogan laut Anadolu weiter. Die Verhandlungen hätten aber "noch keine Früchte getragen". Einen möglichen Zeithorizont für die Realisierung des Projekts skizzierte Erdogan nicht. In der Türkei halten sich Schätzungen zufolge derzeit etwa 2,7 Millionen Flüchtlinge aus Syrien auf.
Türkei will Schutzzone
Ankara wirbt bereits seit längerer Zeit mit Nachdruck für die Einrichtung einer zehn Kilometer breiten Schutzzone im Norden Syriens entlang der gemeinsamen Grenze. Ankara argumentiert, dies könne eine weitere Massenflucht in die Türkei und nach Europa verhindern. Wie eine solche Zone durchgesetzt und gesichert werden soll, ist allerdings unklar.
EU fördert Abschiebe-Zentren
Das deutsche Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtete indes am Samstag, die Europäische Union fördere die Abschiebung von Flüchtlingen aus der Türkei. Brüssel finanziere dort "Aufbau und Ausstattung von Zentren für die Aufnahme und Rückführung von Drittstaaten-Angehörigen", zitierte die Zeitschrift aus einer Antwort des beamteten Staatssekretärs im deutschen Auswärtigen Amt, Markus Ederer, an die Grünen im Bundestag.
In den Zentren sollen den Angaben zufolge Menschen untergebracht werden, die aus Nicht-EU-Ländern in die Türkei flohen und in ihre Heimat zurückgebracht werden sollen. Ankara habe sich zudem verpflichtet, Menschen zurückzunehmen, die über die Türkei in die EU gereist seien und dort kein Bleiberecht erhielten. Dazu brauche es "Verwaltungsinfrastrukturen", zu denen auch Abschiebe-Einrichtungen gehörten.