Zweifel über rein friedlichen Zweck des iranischen Atomprogramms hätten nicht ausgeräumt werden können.
Der Chef der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO/IAEA), Yukiya Amano, hat am Montag vor Journalisten in Wien wiederholt eine verstärkte Zusammenarbeit des Iran bezüglich dessen Atomprogramm mit der IAEA eingefordert. Teheran kooperiere nicht in allen notwendigen Punkten, um sichergehen zu können, dass dessen Programm rein friedlichen Zwecken diene. Der jüngste IAEA-Bericht vom Februar habe "die Sorge (eines nicht ausschließlich friedlichen Atomprogramms, Anm.) erhöht".
"Frage des Timings"
"Es gibt Bereiche wo der Iran
nicht kooperiert, wo wir aber Kooperation brauchen", so Amano. "Es ist eine
Frage des Timings. Wenn die Situation in dieser Art (mangelnde Kooperation
des Iran, Anm.) weitergeht, dann wissen wir nicht, was wir in Zukunft sagen
werden. Dann wird die Situation anders sein", sagte Amano, ohne konkreter
werden zu wollen. Ob die Verhängung verschärfter Sanktionen vom
UNO-Sicherheitsrat gegen den Iran die Situation weiter zuspitzen könnte,
dazu wollte sich Amano nicht äußern, weil es nicht die Aufgabe der IAEA sei,
Sanktionen zu verhängen.
Der IAEA-Chef drückte seine Hoffnung aus, dass neue Sicherheitsabkommen "so bald wie möglich" mit dem Iran geschlossen werden könnten. Die IAEA beobachte die Lage im Iran seit langem ausführlich und habe "weitreichende Informationen" aus verschiedenen Quellen. Seinen jüngsten Bericht vom Februar über den Iran nannte Amano "faktenreich und in klarer Sprache".
Angebot nicht angenommen
Der Vorschlag der IAEA vom vergangenen
Jahr, dass der Iran sein Uran in Russland weiter anreichern lassen könnte,
bevor es in Frankreich zu Brennstäben weiterverarbeitet werde, ist laut
Amano nach wie vor auf dem Tisch. Das Angebot sei "ausgewogen und ein
realistischer Vorschlag". Die Annahme des Angebots durch Teheran könnte als
eine "vertrauensbildende Maßnahme" dienen, so Amano. Der Iran hatte das
Angebot nicht angenommen.
Er habe eine Einladung, den Iran zu besuchen, so Amano weiter, der aber keinen konkreten Zeitpunkt nennen wollte. Der Iran hat im Februar zum Missfallen der IAEA mit der Anreicherung von Uran auf 20 Prozent begonnen. Der Westen vermutet Bestrebungen zur Entwicklung von Atomwaffen dahinter. Dazu wäre allerdings ein Anreicherungsgrad von mindestens 80 Prozent nötig.
Auschließlich für friedliche Zwecke
Der iranische
IAEA-Botschafter Ali Asghar Soltanieh hat vor Journalisten am Montag erneut
erklärt, dass die iranischen Atomaktivitäten ausschließlich friedlichen
Zwecken dienen. Der Bericht der IAEA vom Februar über den Iran sei in dieser
Form "nicht zu akzeptieren", sagte Soltanieh. Teheran arbeite nach wie vor
mit der IAEA zusammen. Das niedrig angereicherte Uran, das Teheran aus einem
unterirdischen Lager an die Oberfläche gebracht hatte, werde nach der
Entnahme des für Arbeiten notwendigen Urans wieder unter die Erde verlagert,
wo der Iran sein Uran im Regelfall aufbewahrt.
Der IAEA-Gouverneursrat berät in seiner Sitzung diese Woche auch über das nordkoreanische und das syrische Atomprogramm. Über Nordkorea sagte Amano, dass die IAEA keine neuen Erkenntnisse über das Atomprogramm in dem Land habe, weil Nordkorea die Zusammenarbeit mit der IAEA im April des vergangenen Jahres gestoppt habe, und deshalb keine Beobachtungen in dem Land mehr durchgeführt werden könnten.
Die "Denuklearisierung" Nordkoreas sei eine Angelegenheit von "großer Wichtigkeit", sagte Amano. Die Sechs-Parteien-Gespräche sollten so bald wie möglich fortgesetzt werden.
"Volle Kooperation"
Syrien habe laut Amano seit Juni
2008 nicht mit der IAEA betreffend der offenen Fragen zur Anlage Dair Alzour
und anderer Anlagen zusammengearbeitet. Daher habe die IAEA keine neuen
Erkenntnisse über das syrische Atomprogramm. Amano rief Syrien zu "voller
Kooperation" auf. Früheren Berichten zufolge waren Uranteilchen in der von
Israel 2007 zerstörten syrischen Anlage in Dair Alzour gefunden worden, die
auf eine mögliche geheime Atomaktivität hinweisen könnten, was von Syrien
zurückgewiesen wurde. Israel sollte laut Amano der IAEA alle Informationen
zur Verfügung stellen, die es über syrische Atomaktivitäten habe.
Zudem betonte Amano, dass bei dem IAEA-Gouverneursrat auch über den Einsatz von Nuklearmedizin zur Bekämpfung von Krebs debattiert werde, was besonders für Entwicklungsländer wichtig sei. Zudem forderte Amano ein erhöhtes Budget für die IAEA.
