ETA kündigt neue Waffenruhe an

Die baskische Untergrundorganisation ETA (Euskadi Ta Askatasuna/Baskenland und Freiheit) hat in einer Videobotschaft eine Waffenruhe angekündigt. Die Botschaft wurde am Sonntag dem britischen TV-Sender BBC zugespielt und später auch von spanischen und baskischen Medien veröffentlicht. So berichtete die als ETA-nahe geltende Zeitung "Gara", dass ETA künftig auf militante Anschläge und gewaltsame Operationen verzichten wolle. Bis wann dies gelten soll, wurde nicht explizit genannt.

Ihre bisher letzte "Waffenruhe" hatte die Terrorgruppe nach rund 15 Monaten im Juni 2007 aufgekündigt. Der damalige Friedensprozess mit der spanischen Regierung scheiterte, weil die Organisation im Dezember 2006 eine Anschlag auf den Madrider Flughafen verübte, bei dem zwei Menschen starben. Seitdem schließt die Regierung von Premier Jose Luis Rodriguez Zapatero (Sozialisten/PSOE) jede Verhandlung mit den Terroristen aus. Eine offizielle Stellungnahme zu der neuen Botschaft gab es bisher keine.

Die Entscheidung für einen "demokratischen Prozess" sei bereits vor Monaten gefallen, hieß es laut BBC und der baskischen Tageszeitung "El Diario Vasco". Zuletzt hatte die in Spanien an sich verbotene Separatistenpartei "Batasuna" ("Einheit") ETA zu einer neuen "Waffenruhe" aufgerufen. Diese müsse dauerhaft sein und von internationalen Beobachtern überprüft werden können, forderte die als politischer Arm der ETA geltende Partei am Freitag. Nur so könne es neue Friedensverhandlungen geben. ETA hielt in dem Video aber fest, dass sie von den Unabhängigkeitsbestrebungen nicht abrücken werde,

Vorbild solle Nordirland sein, wo 2005 die Entwaffnung der IRA erreicht wurde. In die jüngsten Entwicklungen waren auch Akteure des Friedensprozesses in Nordirland involviert. Die ETA kämpft seit Jahrzehnten gewaltsam für die Unabhängigkeit des Baskenlandes im Norden von Spanien und im Süden Frankreichs. Dabei wurden bisher mehr als 820 Menschen getötet.

S E R V I C E: http://www.gara.net/bideoak/100905_bideoa/index.php (ETA-Videobotschaft im Internet)