EU beschloss Militärmission in Zentralafrika

Die Europäische Union entsendet eine EU-Militärmission in das Krisenland Zentralafrikanische Republik. Das beschlossen die EU-Außenminister am Montag in Brüssel, wie EU-Vertreter sagten.

Nach dem politischen Grundsatzbeschluss folgt nun die militärische Planung für den Einsatz, der in einigen Wochen starten soll.

Österreichs Beteiligung offen
Offen ist, ob sich Österreich an dem Einsatz beteiligt. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sagte bei einer Pressekonferenz am Montag in Brüssel, er habe sich für die EU-"Brückenmission" ausgesprochen. Er habe aber klargestellt, dass die Frage einer Beteiligung für Österreich noch nicht entscheiden sei.

Kurz erinnerte an die humanitäre Soforthilfe in Höhe von 500.000 Euro, die vom österreichischen Ministerrat für Zentralafrika beschlossen wurde. Zu den Planungen für die Militärmission sagte er, es gebe "verschiedene Optionen", die derzeit für das Außenministerium und das Verteidigungsministerium ein Thema seien.

Bei einem Gespräch mit Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) habe man sich darauf verständigt, "dass wir eine potenzielle Entscheidung gemeinsam kundtun werden", sagte Kurz. "Da sind wir aber noch nicht, weil erst ein Lageeinschätzung vom Verteidigungsministerium kommt." Wann eine Entscheidung erfolge, könne er nicht sagen, so der Außenminister.

Kurz berichtete, in der Diskussion der EU-Außenminister sei auch der mögliche Einsatz von EU-Battlegroups in Zentralafrika ein Thema gewesen. Dazu habe es "verschiedene Standpunkte" gegeben. Einige Außenminister hätten sich dafür eingesetzt, "es gab aber auch einige, die da skeptisch sind". So sehe Griechenland etwa einen Einsatz der Battlegroups "sehr kritisch", insbesondere was die Finanzierung betreffe. Kurz sprach sich dafür aus, zuerst mit den Truppensteller-Ländern zu reden. "Wären wir dran, würden wir auch erwarten, dass man mit uns spricht."