EU-Finanzrahmen: Van Rompuy ist optimistisch

Polens Ministerpräsident Donald Tusk und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hoffen, dass das EU-Parlament dem Finanzrahmen für die Jahre 2014 bis 2020 zustimmen wird. "Wir sind beide zurückhaltend, aber optimistisch", sagte Tusk nach einem Treffen in Warschau. Mit seinem Fokus auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze weise der EU-Finanzrahmen den richtigen Weg in die Zukunft, erklärte Van Rompuy. Das berichtete die Agentur PAP am Mittwoch. Polen gilt als größter Nettoempfänger von EU-Mitteln.

Das Jahr 2012 bezeichnete Van Rompuy als einen "Wendepunkt" in der Eurokrise. Die gemeinsame Währungszone befinde sich nicht länger in einer existenziellen Krise. Die Mitgliedsländer und die EU-Institutionen dürften sich aber nicht auf den Lorbeeren ausruhen, mahnte Van Rompuy. Polen will nach den Plänen der Regierung in Warschau bis 2016 die Kriterien für die Euro-Einführung erfüllen.