Neuer Posten
EU gönnt sich einen "Ebola-Chef"
20.10.2014
Der neue Posten soll in den nächsten Tagen besetzt werden.
Die EU hat sich offenbar auf die Ernennung eines Koordinators im Kampf gegen Ebola geeinigt. Der Posten sollte in den nächsten Tagen besetzt werden, sagte der französische Außenminister Laurent Fabius nach Angaben von AFP am Montag in Luxemburg.
Zuvor hatte es geheißen, die Ernennung eines Koordinators müsse noch geprüft werden. Voraussichtlich werden die Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstag und Freitag beim EU-Gipfel in Brüssel auch über die Ebola-Krise beraten. Der britische Premier David Cameron wolle das Thema beim Gipfel besprechen, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton.
EU-Mission
Die EU-Außenminister haben am Montag in Luxemburg Beratungen über die Ebola-Krise und über Russland aufgenommen. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, er sei für eine zivile EU-Mission im Kampf gegen Ebola. "Es drohen unter dieser Epidemie ganze Strukturen und Staaten zusammenzubrechen."
Steinmeier warnte, die Ebola-Epidemie führe zum Ausfall von Ernten, Handel und staatlichen Einnahmen. Dadurch könnten in den westafrikanischen Staaten auch medizinisches und Pflege-Personal nicht mehr bezahlt werden. "Wir waren weltweit auf diese Epidemie mit dieser Dynamik nicht vorbereitet", sagte er.
Die EU müsse nunmehr ihre Fähigkeiten bündeln, etwa durch gemeinsame Ausbildung im Kampf gegen Ebola, gemeinsame Evakuierungen. Um auch kleinere Staaten zu unterstützen, könnte dafür eine gemeinsame Plattform geschaffen werden. Steinmeier regte auch die Schaffung von medizinischen und fachkundigen Personalreserven für solche Fälle an, eine Art von "Weißhelmen" nach Vorbild der UNO-Blauhelme.
Ukraine auch Thema
Die EU-Außenminister beraten auch über Russland und den Konflikt in der Ukraine. Die EU werde prüfen, ob es eine Einigung in dem Gasstreit zwischen beiden Seiten gebe, sagte Steinmeier.
Der litauische Außenminister Linas Linkevicius sagte, die Russland-Sanktionen der EU würden nicht diskutiert. Er sei persönlich für eine Ausweitung der Sanktionen und des Druckes auf Russland, sagte Linkevicius.