Im Dezember
EU hebt Sanktionen gegen Iran auf
25.11.2013
Der französische Außenminister hat das Übergangsabkommen verteidigt.
Die EU wird nach den Worten des französischen Außenministers Laurent Fabius schon im Dezember erste Sanktionen gegen den Iran aufheben. Die Lockerung der Strafmaßnahmen werde "im Dezember beginnen", sagte Fabius am Montag dem Sender Europe 1. In wenigen Wochen würden sich die EU-Außenminister über das Dossier beugen. Die Lockerungen würden "begrenzt, gezielt und umkehrbar" ausfallen.
Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten in der Nacht zum Sonntag nach jahrelangem Ringen einen Durchbruch erzielt. Sie einigten sich mit Teheran auf ein für sechs Monate angelegtes Übergangsabkommen. Es sieht vor, dass der Iran für Einschränkungen seiner Urananreicherung mit der Aufhebung erster Sanktionen belohnt wird.
Die Kritik Israels, es sei ein "historischer Fehler", dem Iran das grundsätzliche Recht auf Urananreicherung einzuräumen, wies Fabius zurück. Das Abkommen stelle sicher, dass Teheran keinen "Unsinn" machen könne, es gebe "sehr exakte Begrenzungen". Die Einigung sieht vor, dass schon auf 20 Prozent angereichertes Uran neutralisiert werden muss. Künftig darf der Iran Uran auf maximal fünf Prozent anreichern.
Ölpreise geben nach
Die Ölpreise haben am Montag mit deutlichen Abschlägen auf eine erste Einigung im Streit über das Atomprogramm Irans reagiert. Ein Barrel (159 Liter) der Nordsee-Sorte Brent zur Lieferung im Jänner kostete am Morgen 108,19 US-Dollar (80,03 Euro). Das waren 2,86 Dollar weniger als am Freitag. Der Preis für US-Öl der Sorte WTI sank um 1,39 Dollar auf 93,45 Dollar.
Sollte die EU sich dazu entschließen, das Ölembargo gegen den Iran aufzuheben, dürfte Öl nochmal deutlich billiger werden. Neben billigerem Heizöl, dürfte dann auch der Benzinpreis deutlich sinken.