Bio-Produkte sind besonders gefährdet. Strafen sollen verschärft werden.
Pferdefleisch statt Rindfleisch, Streusalz statt Speisesalz, Eier aus Käfighaltung statt Bio-Eier: Dem zunehmenden Lebensmittel-Betrug will das Europaparlament einen Riegel vorschieben. Die EU-Mitgliedstaaten sollten enger zusammenarbeiten und bei grenzüberschreitenden Fällen systematisch mit Europol kooperieren, heißt es in einem Berichtsentwurf aus dem Ausschuss für Lebensmittelsicherheit des Parlaments.
Mehr Betrugsfälle: EU-Parlament ist besorgt
Den Entwurf hat die niederländische Europaabgeordnete Esther de Lange als Berichterstatterin erstellt. Das Parlament ist demnach "besorgt über Signale", wonach die Zahl der Betrugsfälle steigt und wonach dies "eine strukturelle Schwäche in der Lebensmittelkette widerspiegelt".
Bio-Produkte besonders gefährdet
Dem Berichtsentwurf zufolge stellt das Europaparlament eine große Bandbreite beim Lebensmittelbetrug fest: Wichtige Inhaltsstoffe würden durch billigere ausgetauscht, Tierarten in Produkten falsch gekennzeichnet, Gewicht falsch ausgezeichnet, gewöhnliche Lebensmittel als Bio verkauft oder Zuchtfisch als Fisch aus Wildfängen angepriesen. In einer Rangliste werden als besonders betrugsgefährdete Produkte Olivenöl, Fisch, Bio-Produkte, Getreide, Honig, Kaffee und Tee, Gewürze, Wein, bestimmte Fruchtsäfte und Milch aufgelistet.
Als Gründe für den zunehmenden Lebensmittelbetrug nennt die konservative Abgeordnete de Lange in ihrem Berichtsentwurf den hohen Gewinn bei geringem Risiko. Es gebe geringe Sanktionen und große Unterschiede zwischen den EU-Ländern. Hinzu kämen Wirtschaftskrise, Sparmaßnahmen bei Kontrolleuren sowie der Druck durch Händler, Lebensmittel noch billiger herzustellen.
Verschärfte Strafen für Lebensmittelbetrug
Eine Pflicht für Unternehmer, Betrugsverdachtsfälle zu melden, könnte mehr Fälle im Frühstadium aufdecken, schlägt de Lange vor. Generell sollte sich die Einstellung in der EU von einem Verwaltungs- und Veterinäransatz zu einem Polizeiansatz verändern. Außerdem sollten die Strafen auf mindestens den doppelten Betrag des mit dem Betrug geplanten Gewinns erhöht und Unternehmen im Wiederholungsfall die Registrierung entzogen werden.
"Die Betrugsfälle sind zwar nicht gesundheitsschädlich", sagte de Lange im Gespräch mit "Spiegel Online". Doch werde Verbrauchervertrauen beschädigt. Dabei verwies sie auch auf Gerüchte, wonach angeblich manche Tintenfischringe nicht aus Calamari, sondern aus in Ringen geschnittenen Schweinedärmen gemacht sein sollen. Europäische Supermärkte hätten Calamari auf eine Liste der am stärksten betrugsgefährdeten Produkte gesetzt, berichtete die Abgeordnete. Klar ist laut de Lange aber: Die Gesetzgebung in Europa "ist derart zerstückelt, dass Lebensmittelbetrug viel zu einfach ist".
