EU-Topjobs: Weiterer EU-Gipfel Mitte Juli

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen am 17. Juli zu einem Sondergipfel zusammentreffen. Das sagte der irische Regierungschef Enda Kenny am Donnerstag im belgischen Kortrijk nach einem Treffen der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP). Laut EU-Diplomaten soll dann über EU-Topposten wie den Außenbeauftragten entschieden werden.

Über diese Variante wird schon länger spekuliert. Demnach könnten die Staats- und Regierungschefs am Freitag den Luxemburger Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsidenten nominieren, über andere wichtige Posten aber erst später entscheiden.

Kenny verwies darauf, dass ein Gipfel am 17. Juli einen Tag nach der geplanten Abstimmung im Europaparlament über den neuen EU-Kommissionspräsidenten stattfände, den die Staats- und Regierungschefs nun vorschlagen wollen. Das wird aller Voraussicht nach der konservative Luxemburger Jean-Claude Juncker sein. In der Zwischenzeit werde dann der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz für eine weitere Amtszeit von zweieinhalb Jahren als Präsident des Parlaments nominiert sein, sagte Kenny.

Diplomaten in Brüssel sagten, für die Benennung des oder der Außenbeauftragten müsse der neue Kommissionspräsident einbezogen werden. Denn der Außenbeauftragte sei auch Vizepräsident der Kommission. Deshalb könne der Außenbeauftragte nicht schon bei Treffen der "Chefs" am Freitag in Brüssel ernannt werden.

Ob beim Juli-Gipfel auch über die Nachfolge von EU-Ratschef Herman Van Rompuy entschieden werde, sei möglich, aber nicht sicher, hieß es. Kenny äußerte sich nicht zu konkreten Posten.

Zudem wird über die Einrichtung eines ständigen Vorsitzes der Eurogruppe spekuliert. Bei der Vergabe der Posten geht es nicht nur um Eignung der Kandidaten, sondern auch um eine politische und regionale Balance. Üblicherweise wird zudem darauf geachtet, dass mindestens eines der Ämter an eine Frau geht.