Trotz Kern-Forderung
EU will Beitrittsgespräche mit Türkei nicht beenden
17.08.2016
Österreich ist in der Union das einzige Land, das sich für ein Ende der Gespräche einsetzt.
Österreich bleibt weiter das einzige EU-Land, das offen einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei fordert. Bei einem Treffen von Vertretern der Mitgliedstaaten in Brüssel habe es für die Position Wiens keine sichtbare Unterstützung gegeben, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Diplomatenkreisen.
Trotz der Sorgen über die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechten in der Türkei dürfte das Land seinen Kandidatenstatus deswegen vorerst behalten.
Kern sieht keine Zukunft für Türkei in der EU
Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hatte die seit 2005 laufenden Beitrittsgespräche mit der Türkei Anfang August als "diplomatische Fiktion" bezeichnet und angekündigt, das Thema am 16. September beim nächsten EU-Gipfel ansprechen zu wollen. "Wir wissen, dass die demokratischen Standards der Türkei bei weitem nicht ausreichen, um einen Beitritt zu rechtfertigen", sagte er zur Begründung.
Kern spielte damit unter anderem auf das harte Vorgehen der türkischen Regierung gegen mutmaßliche Unterstützer des gescheiterten Militärputsches am 15. Juli an.
Der Meinungsaustausch der EU-Staaten fand am Mittwoch in Brüssel auf Botschafterebene statt. Das nächste EU-Außenministertreffen ist für den 2. und 3. September angesetzt.