EU will eigene Drohnen entwickeln

Die Europäer wollen in Rüstungs- und Verteidigungsfragen enger zusammenarbeiten. Bei einem EU-Gipfel in Brüssel vereinbarten die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag, die militärischen Fähigkeiten in vier Bereichen zu stärken, nämlich Drohnen, Luftraumbetankung, Satelliten-Kommunikation und Cyber-Abwehr. Über den weiteren Kurs sind sich die Staaten aber uneins.

Der EU-Gipfel vereinbarte, im Zeitraum 2020 bis 2025 ein europäisches Drohnenprojekt zu schaffen. Bisher haben Frankreich, Deutschland, Griechenland, Spanien, Italien, die Niederlande und Polen im November eine entsprechende Erklärung unterzeichnet. Ein weiteres Flaggschiffprojekt des Gipfels ist die geplante Anschaffung europäischer Kapazitäten für die Luftraumbetankung (Air-to-Air Refuelling). Bisher unterzeichneten Belgien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Ungarn, Luxemburg, Polen, Portugal und die Niederlande eine entsprechende Absichtserklärung. Weitere geplante EU-Projekte betreffen die verstärkte Zusammenarbeit bei der Satelliten-Kommunikation und bei der Cyber-Sicherheit. Hier sollen 2014 erst eine Arbeitsgruppe einberufen bzw. ein Fahrplan ausgearbeitet werden.

Die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) wird vom Gipfel beauftragt, zu erkunden wie die EU-Staaten künftig Rüstungsgüter effizienter gemeinsam anschaffen und aufteilen können ("Pooling and Sharing"). Bis Ende 2014 soll dem Rat darüber berichtet werden. Die EU-Staaten wollen auch die europäische Rüstungsindustrie stärken. Dies soll über Forschung im militärisch-zivilen Bereich ("dual use") geschehen sowie über die Entwicklung gemeinsamer Zertifizierungs-und Standardisierungsregeln.

Eine verstärkte Koordination im Bereich der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik sei wichtig, sagte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ). Er betonte: "Unser Auftrag betrifft besonders die zivile Funktion." Abwartend zeigte sich Faymann zur EU-Unterstützung für Militäreinsätze Frankreich in Afrika.

Am Rande des EU-Gipfels verliehen Friedensaktivisten bei einer Protestaktion der Europäischen Union den "Kriegsnobelpreis". Zwei Dutzend Protestteilnehmer führten vor einer mit Stacheldraht bewehrten Polizeiabsperrung im Europaviertel die Übergabe auf einem ausgerollten roten Teppich auf. Die EU war 2012 mit den Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden.