EU will neue Grundlage in Verhältnis zur NATO

Dazu bereite die EU-Kommission eine Gemeinsame Erklärung mit dem transatlantischen Verteidigungsbündnis - mit den USA als führende Macht - vor, sagte von der Leyen am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.

Zugleich kündigte die deutsche Politikerin an, die EU werde ihren Beitrag zum globalen Naturschutz verdoppeln, um den Schwund der Biodiversität zu bekämpfen. Empfänger der Hilfen seien die schwächsten Länder der Erde, sagte von der Leyen. Für die Jahre bis 2027 nannte sie eine Summe von zusätzlich vier Milliarden Euro.

Die Europäische Union will des Weiteren 200 Millionen weitere Corona-Impfdosen für ärmere Länder spenden, wie von der Leyen in ihrer zweiten Rede zur Lage der Union in Straßburg ebenfalls ankündigte. Von der Leyen sprach von einer "Investition in die Solidarität und einer Investition in die weltweite Gesundheit". Damit verdoppelt die EU ihre Spendenzusagen nahezu auf nun insgesamt 450 Millionen Impfdosen. Von der Leyen nannte den Kampf gegen die Corona-Pandemie "eine der großen geopolitischen Fragen unserer Zeit". Sie betonte, bisher seien "weniger als ein Prozent der Dosen weltweit in Ländern mit niedrigem Einkommen verabreicht worden". Die Kommissionspräsidentin verwies auch darauf, dass die EU eine Milliarde Euro investiert, um die Produktion von Impfstoffen in Afrika zu fördern.

Die Kommissionschefin würdigte die Bewältigung der Corona-Pandemie in der EU als Erfolg - zugleich rief sie zu weiteren Anstrengungen auf. Mit mehr als 70 Prozent vollständig Geimpften unter der erwachsenen Bevölkerung sei die EU allen Kritikern zum Trotz unter den weltweit führenden, sagte von der Leyen. "Wir haben es richtig gemacht, weil wir es auf die europäische Weise gemacht haben." Die "Corona-Zeiten seien aber "nicht vorbei. Eine Pandemie ist ein Marathon, kein Sprint." Um sicherzustellen, dass ein Virus künftig nicht mehr zur Pandemie werde, schlug von der Leyen vor, in den kommenden sechs Jahren 50 Milliarden Euro in die Gesundheitsvorsorge der gesamten EU zu investieren.

Die EU-Kommission will außerdem ein neues Austauschprogramm für junge Menschen auflegen, die weder Ausbildung noch Job gefunden haben. "(Das Programm) ALMA wird diesen jungen Leuten die Möglichkeit eröffnen, zeitlich befristet Berufserfahrung in einem anderen Mitgliedstaat zu sammeln", sagte von der Leyen. Diese Jugendlichen verdienten eine Erfahrung, wie Studenten sie im Rahmen des Erasmus-Austauschprogramms machen könnten. Darüber hinaus kündigte von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union an, 2022 ein Jahr der europäischen Jugend auszurufen. Damit sollten die jungen Leute wertgeschätzt werden, die während der Corona-Pandemie vieles zum Schutz anderer geopfert hätten.