Analyse am Weekend
Europa "vertrumpt", rechte Populisten im Vormarsch
11.01.2025Italien, Ungarn, Slowakei, Niederlande werden schon von Rechtsparteien regiert
Wien/Budapest/Rom. Rechtspopulisten regieren in Italien, Ungarn, in den Niederlanden. Die schwedische Minderheitsregierung wird wiederum von den Ultrarechten Schweden-Demokraten geduldet. In der Slowakei bestimmt der linke Putin-Freund Robert Fico mit den extremsten Rechtsextremen die Geschicke des Landes. In Frankreich klopft Marine Le Pen heftig am Élysée-Palast.
Alice Weidel und ihre Af D mischen im deutschen Bundestags-Wahlkampf kräftig mit. Und bald könnte auch Österreich als nächstes Land eine rechtspopulistische Regierung bekommen. Herbert Kickl sagt jedenfalls laut: "Ja, ich will".
Der heftige Stimmungswandel, der Trump in den USA und Javier Milei in Argentinien zur Wahl verholfen hat, schlägt jetzt auch bei uns voll durch. Europa und die Welt rücken nach rechts. Kräftig.
Brückenbauer. Die engsten EU-Kontakte zum neuen US-Präsidenten haben schon jetzt die Rechten: Viktor Orbán besuchte Trump in Mara-Lago. Auch Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, Vorsitzende der rechten Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens), überraschte mit einem privaten Blitzbesuch in Florida. Trump lobte sie dabei als "fantastische Frau". Meloni sieht sich überhaupt als transatlantische "Brückenbauerin", als Sprachrohr Europas.
Macht. Gleichzeitig hat Meloni auch ein enges Verhältnis zu Multimilliardär Elon Musk, der zuletzt offen auf X für die Af D Werbung im deutschen Wahlkampf gemacht hat (s. unten). Er bot Italiens Ministerpräsidentin an, das Land mit Satellitentechnologie für sicheres Internet zu versorgen -ein potenzieller Milliarden-Deal. Dazu kam es (vorerst) nicht. Europas Rechte haben sich somit längst als politische Kräfte etabliert, und als wählbare Alternative zu Mitte-Parteien positioniert. Das einzige EU-Land, das kaum nennenswerte Rechtsparteien hat, ist übrigens Irland.