EU setzt neues Grenzüberwachungssystem ein

Die Europäische Union hat am Montag das Grenzüberwachungssystem Eurosur gestartet. Das neue Kommunikationssystem soll beim Kampf gegen illegale Einwanderung helfen und die Rettung von Flüchtlingen in Seenot erleichtern. Kritiker bemängeln jedoch, dass das eigentliche Ziel nicht sei, Menschenleben zu retten, sondern auch die Einreise von Flüchtlingen zu unterbinden.

Durch Eurosur sollen die für die Überwachung der Land- und Seeaußengrenzen zuständigen Behörden - Polizei, Küstenwache oder Grenzschutz - schneller und einfacher Informationen austauschen können, die sie zum Beispiel durch die Überwachung der Grenzen mit Satelliten gewonnen haben. So können etwa Angaben über Bewegungen von Flüchtlingsbooten rasch EU-weit verbreitet werden. Dabei wird auch die EU-Grenzschutzagentur Frontex einbezogen.

Die Einführung von Eurosur ab dem 2. Dezember erfolgt schrittweise. Zunächst nehmen 18 an den Süd- und Ostgrenzen der EU gelegene Mitgliedstaaten und das assoziierte Schengen-Land Norwegen teil. Die übrigen elf EU-Mitgliedstaaten und assoziierten Schengen-Länder treten Eurosur am 1. Dezember kommenden Jahres bei.