Steht er bereits vor dem Aus?
Experte: So könnte Trump gestürzt werden
15.02.2017
Das Szenario einer Amtsenthebung steht im Raum. Ein Experte klärt auf.
Erst dreimal in 240 Jahren wurde eine Absetzung des US-Präsidenten angestrebt – durchgezogen wurde sie noch nie. Zuletzt versuchte man Bill Clinton in den 90er Jahren des Amtes zu entheben. Wie wir wissen, blieb er Präsident. Immerhin: Beinahe die Hälfte aller Amerikaner könnten sich vorstellen, dass Trump abgesetzt werden könnte.
In einem Interview mit der BILD-Zeitung erklärt der Rechtsprofessor David Post (66) was passieren müsste, dass Trump abgesetzt werden könnte. Größer Stolperstein könnten seine Interessenskonflikte zwischen dem Weißen Haus und der „Trump Organization“ werden. Immerhin: Das Unternehmen wird noch immer von seinen Söhnen geführt.
Amtsenthebung: Wie realistisch ist das?
Zwar ernennt der Präsident die Leiter der Bundesbehörden sowie die Richter des Obersten US-Gerichtshofes - vor dem Kongress hat er aber nur ein sehr beschränktes Rederecht. Als einzige Möglichkeit, direkt vor dem Parlament zu sprechen, sieht die Verfassung von 1787 die jährliche Botschaft des Präsidenten zur Lage der Nation vor.
Anders als die Regierungschefs vieler anderer Demokratien ist der amerikanische Präsident nicht dem Parlament verantwortlich, sondern nach dem Willen der Verfassungsväter nur dem Gesetz. Folglich kann er auch nur auf dem Wege der Anklage (Impeachment) durch das Repräsentantenhaus, über die der Senat entscheidet, abgesetzt werden.
Der Druck wächst
Doch ob es tatsächlich zu einer Amtsenthebung kommt, entscheiden auch seine Parteifreunde. Denn die Republikaner müssten bei der Einleitung eines Impeachment-Verfahrens zustimmen, anders kann eine Mehrheit im Abgeordneten-Haus nicht zustande kommen.
Der Experte dazu: "Trumps eigene Republikaner-Partei, die den Kongress kontrolliert, müsste es (Impeachment) einleiten. Doch Trump hat auch dort viele Feinde. Sollten seine Popularitätswerte weiter fallen und die Gefahr bestehen, dass er die Partei mit in die Tiefe reißt, könnte man ihn rasch loswerden wollen. Außerdem: Mit Mike Pence würde ihm ein verlässlicher, strammer Konservativer nachfolgen. Die Republikaner hätten ein Motiv, Trump aus dem Oval Office zu befördern.“
Was muss passieren?
Fest steht, nur ein Mega-Skandal kann Trump stürzen, doch der Experte spricht von gleich mehren "Zeitbomben", die für Trump nocht gefährlich werden könnten."Es können Geschäftsinteressen sein, über die wir noch nichts wissen. Oder mögliche unlautere Verbindungen von Trump oder seinem Team zu russischen Offiziellen während des Wahlkampfes. Viele seiner Schritte sind ungeheuerlich: Dass er seinen rechten Berater Steve Bannon in das ‚National Security Council‘ berufen hat, ist ein gefährlicher Akt für die ganze Welt.“
Der Experte hält ein Verfahren für eine Antsenthebung durchaus für möglich. Bereits Ende des Jahres oder Anfang 2018 könnte es soweit sein.