Experten warnen vor Krieg mit Russland

Der Russlandbeauftragte der deutschen Bundesregierung, Gernot Erler, hat vor einer direkten militärischen Konfrontation zwischen Russland und der NATO gewarnt. Von der russischen Luftwaffe unterstützte syrische Truppen näherten sich der Grenze zur Türkei, wo es auf syrischer Seite türkische Einrichtungen für Flüchtlinge gebe, sagte Erler am Dienstag dem Portal "Zeit Online".

Daher könne es "jederzeit zu einem Konflikt zwischen Russland und der Türkei kommen". Da NATO-Staaten der Türkei zu Hilfe eilen müssten, wäre ein Zwischenfall wie der Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei im November "eine absolut gefährliche Situation", sagte Erler. Es wird erwogen, in den türkischen Hilfseinrichtungen auf syrischem Gebiet auch deutsche Hilfsorganisationen einzusetzen.

Vorwürfe gegen Russland
Erler gab Russland zudem eine Mitverantwortung für die Unterbrechung der Friedensgespräche für Syrien im schweizerischen Genf. Es sei vorstellbar, dass Syriens Staatschef Bashar al-Assad und Moskau glaubten, "sie könnten durch militärische Operationen die Verhandlungsposition von Assad und auch von der russischen Seite verbessern".

Erler verwies darauf, dass Russlands Luftangriffe in Syrien, bei denen bereits viele Zivilisten getötet worden sein sollen, einer UN-Resolution vom Dezember 2015 entgegenstünden. Mit den Angriffen habe sich Staatschef Wladimir Putin "in die Rolle eines Global Players hineinkatapultiert", der von den USA "auf Augenhöhe" behandelt werde müsse.

Russlands falsches Spiel in Syrien
Verhandlungen für eine Friedenslösung unter UN-Schirmherrschaft waren zuletzt in Genf ohne Ergebnis vertagt worden. Angestrebt werden eine Feuerpause, die Bildung einer Übergangsregierung und die Organisation von Wahlen. Russland unterstützt den Plan offiziell, fliegt aber Luftangriffe auf Seiten der syrischen Regierungstruppen gegen Rebellen.

US-Geheimdienstkoordinator warnt vor neuem Kalten Krieg
US-Geheimdienstkoordinator James Clapper hat vor einem neuen Kalten Krieg zwischen den USA und Russland gewarnt. Clapper sprach am Dienstag von "zahlreichen aggressiven Aktionen", die Russland derzeit ausführe, um seinen "Status als globale Großmacht" zu verteidigen. Sollte das andauern, drohe eine "Spirale, die mit dem Kalten Krieg vergleichbar ist", sagte Clapper im Senat.

Russland fürchte sich davor, von der NATO herausgefordert und zurückgedrängt zu werden, fuhr Clapper fort. Die Beziehungen zwischen den USA und Russland sind derzeit an einem Tiefpunkt. Grund dafür sind US-Pläne für einen Raketenabwehrschirm in Europa, aber auch das Vorgehen Russlands in der Ukraine und in Syrien.