Regierungskrise in Italien
Expertin: Fraglich ob Salvinis Strategie aufgeht
12.08.2019Für Salvini stelle sich die Herausforderung, sein "Momentum" aufrechtzuerhalten.
In der Regierungskrise in Italien ist es nach Ansicht der Direktorin des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Rom nicht ausgemacht, dass die Strategie von Lega-Chef Matteo Salvini aufgeht. "In Umfragen steht er sehr gut da. Umfragen sind aber noch keine Wahlergebnisse", sagte Caroline Kanter am Montag der Deutschen Presse-Agentur.
Für Salvini stelle sich die Herausforderung, sein "Momentum" aufrechtzuerhalten. Der Innenminister hatte am Donnerstag das Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung in die Krise gestürzt. Er fordert eine Neuwahl. Der Regierung des parteilosen Regierungschefs Giuseppe Conte soll im Senat das Vertrauen entzogen werden. Erst dann können weitere Schritte wie eine Entscheidung über eine Neuwahl folgen. Am Montag sollen die Fraktionsvorsitzenden im Senat über einen Termin für das Misstrauensvotum entscheiden.
Man kann auch schnell fallen
Die Vergangenheit habe gezeigt, "wie schnell jemand hochgejubelt wird, wie schnell aber jemand auch fallen kann", sagte Kanter. "Wenn Salvini die Wahlen gewinnen würde mit einer Mitte-Rechts-Koalition, weiß ich aber auch nicht, ob das für ihn (...) so erfolgreich sein wird." In der Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung sei er eigentlich in einer komfortablen Situation gewesen. "Er hat dominiert, vor allem nach den Europawahlen. Er konnte Forderungen stellen, die er auch durchsetzen konnte."
Kanter bedauerte die erneute Regierungskrise in Italien. "Für die Menschen muss es schier zum Verzweifeln sein, wenn man sich die vergangenen Jahre anschaut", sagte sie. "Dass die Menschen (...) sich von der Politik abwenden, ist nicht verwunderlich. Für dieses Land, was für uns in Europa so wichtig ist, ist das dramatisch."