Fischer auf Staatsbesuch in Argentinien

Bundespräsident Heinz Fischer ist Montag früh (Ortszeit) zu einem offiziellen Besuch in Argentinien eingetroffen. Am Abend ist in Buenos Aires ein Treffen mit Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner vorgesehen. Am Dienstag gibt es ein bilaterales Wirtschaftsforum, am Mittwoch erfolgt die Weiterreise nach Chile, wo am Donnerstag ein Gespräch mit dem dortigen Präsidenten Sebastian Pinera auf dem Programm steht. Es ist der erste offizielle Besuch eines österreichischen Staatsoberhaupts in diesen beiden Ländern Lateinamerikas.

Fischer selbst hat im amerikanischen Subkontinent bisher Mexiko und Brasilien (jeweils 2005) besucht. Ziel der sechstägigen Reise ist vordringlich die Intensivierung der Wirtschaftsbeziehungen. Weitere Themen werden die Integrationsprozesse in Lateinamerika und das Verhältnis zur EU sein. Kirchner regiert seit 2007. Sie war Nachfolgerin ihres später (2010) verstorbenen Mannes Nestor Kirchner. Die Peronistin steht wegen der sozialen und wirtschaftlichen Misere in Argentinien unter Druck. Nicht zuletzt deshalb beschränkt sie mediale Kontakte auf Auftritte in ihr gewogenen TV-Sendern. Nach dem Treffen mit Fischer wird es folglich keinerlei Pressetermin geben.

Fischer wird von Verkehrs- und Infrastrukturministerin Doris Bures (S), Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V) sowie den Staatssekretären Andreas Schieder (Finanzen/S) und Reinhold Lopatka (Außenamt/V) begleitet. Weiters macht eine rund 50-köpfige Wirtschaftsdelegation mit WKO-Präsident Christoph Leitl an der Spitze die Reise mit. Chile und Argentinien belegen im Ranking der Handelspartner Österreichs in Lateinamerika die Ränge drei und vier. Obwohl Argentinien finanziell nicht zuletzt wegen des aktuellen Schuldenstreits mit dem umstrittenen Hedgefonds-Milliardär Paul Singer in der Bredouille ist, ortet die Wirtschaftskammer (WKO) große Investitionschancen. Zudem sollen laut Fischer-Sprecher Bruno Aigner auch die Beziehungen im Wissenschaftsbereich intensiviert werden. Dazu findet in Buenos Aires am Dienstag ein "Österreichischer Wissenschaftstag" statt, bei dem auch Abkommen zu Förderprogrammen unterzeichnet werden.

Außerdem werden die Themen "Korruption" - beide Staaten haben das Gründungsabkommen der in Laxenburg bei Wien ansässigen Anti-Korruptionsakadamie IACA unterzeichnet aber noch nicht ratifiziert - sowie der Fortschritt der "Integration" in Lateinamerika zur Sprache kommen. Wirtschaftlich sind die lateinamerikanischen Staaten im "Mercosur" organisiert. Ihm gehören an sich Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela an. Paraguay ist aktuell aber wegen der umstrittenen Amtsenthebung von Präsident Fernando Lugo im Frühsommer suspendiert. Chile ist neben anderen Staaten ein assoziiertes Mitglied.

Vor einem Jahr wurde zudem bei einem Gipfel in Caracas die CELAC "Gemeinschaft lateinamerikanischer Staaten und der Karibik" aus der Taufe gehoben, die sich als Alternative zur Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) versteht, der auch die bei Staatschefs mancher iberoamerikanischen Länder (z.B. Venezuela) nicht so beliebte USA (und Kanada) angehören. Die Kooperation Lateinamerikas mit der Europäischen Union wird bei den Treffen unweigerlich ein Thema sein, weil bereits Ende Jänner in Santiago de Chile der erste EU-CELAC-Gipfel stattfindet. Es handelt sich um die Nachfolgeveranstaltung der bisher als EU-LAC-Summits bekannten Treffen, von denen es bisher bereits sechs gegeben hat. Einer davon fand 2006 während der EU-Präsidentschaft Österreichs in Wien statt.

Das Treffen mit Fernandez Kirchner wird am Abend (Ortszeit) stattfinden. Zuvor besucht der Bundespräsident das "Museo de Arte Latinoamericano de Buenos Aires" (MALBA) und legt außerdem beim Denkmal von General San Martin einen Kranz nieder. Jose de San Martin war Anfang des 19. Jahrhunderts ein Kämpfer für die Unabhängigkeitsbestrebungen der spanische Kolonien in Südamerika.