Rückkehr-Beschleunigung
Flüchtlinge: EU schloss Abkommen mit Mali
11.12.2016
Erste Vereinbarung dieser Art mit einem afrikanischen Land.
Die EU hat am Sonntag mit Mali ein Abkommen unterzeichnet, um die Rückkehr von Flüchtlingen in das afrikanische Land zu beschleunigen, deren Aslybegehren in Europa abgelehnt wurden. Es sei das erste Mal, dass die EU so genaue Mechanismen in einem Abkommen mit einem afrikanischen Land festlege, teilte das niederländische Außenministerium am Sonntag mit.
Das Ministerium hatte die Vereinbarung für die EU unterzeichnet. Das Abkommen soll die Ursachen von Flucht bekämpfen und die Rückkehr von Flüchtlingen nach Mali ermöglichen. Es folgt den Vereinbarungen, die die EU mit afrikanischen Ländern bei ihrem Gipfel auf Malta im November vergangenen Jahres geschlossen hatte.
Hilfsfonds
Damals war ein Hilfsfonds von 1,8 Milliarden Euro beschlossen worden, um gegen Fluchtursachen stärker tätig zu werden. Im Gegenzug sollten die afrikanischen Länder ihre Grenzkontrollen verstärken und abgewiesene Asylbewerber in ihren Ländern wieder aufnehmen.
Die Vereinbarung mit Mali sieht nun konkret vor, dass jungen Leuten bei der Arbeitssuche geholfen werden soll und die Sicherheitskräfte des Landes gestärkt werden sollen. Mali soll dafür unter anderem verstärkt gegen Schleuser vorgehen. Beamte aus Mali sollen auch in die EU kommen, um die Staatsangehörigkeit von Migranten nachzuweisen. Das Abkommen soll am Montag in Brüssel vorgestellt werden. Dort beraten die EU-Außenminister über die weitere Zusammenarbeit mit Afrika.