Berlin erfüllt EU-Verpflichtungen

Flüchtlinge per Charterflug nach Deutschland

08.11.2016

Berlin nahm seit Sommer 159 Menschen aus Griechenland auf.

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Deutschland hat damit begonnen, EU-Verpflichtungen zur Aufnahme von Flüchtlingen zu erfüllen und Schutzsuchende aus Griechenland und Italien zu übernehmen.

Aus Griechenland seien seit dem Sommer 159 Menschen zum größten Teil per Charterflug nach Deutschland gekommen, teilte der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere Bundestagsabgeordneten in einem Schreiben mit, das der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Dienstag vorlag.

Umsiedlungsverfahren

Darin heißt es weiter: "Seit September 2016 stellt Deutschland Italien und Griechenland monatlich bis zu 500 Umsiedlungsplätze zur Verfügung. Mit den ersten Einreisen nach Deutschland ist ab Mitte November zu rechnen."

Grundlage für das sogenannte Umsiedlungsverfahren sind die EU-Ratsbeschlüsse vom September 2015. Danach sollen 160.000 Flüchtlinge umgesiedelt werden. Deutschland ist verpflichtet, bis September 2017 davon 27.000 Menschen aufzunehmen. Mehrere osteuropäische Staaten wie Ungarn und Tschechien sperren sich gegen ihre Verpflichtungen. Bisher sind erst rund 6.000 Personen aus Griechenland und Italien in andere europäische Staaten gekommen.

Hohe Anerkennungsquote

Laut de Maiziere geht es um Menschen aus Ländern, bei denen die durchschnittliche Anerkennungsquote als Asylbewerber in der EU mindestens 75 Prozent beträgt. "Die aufzunehmenden Schutzsuchenden reisen soweit möglich mittels Charterflügen in Deutschland ein und werden zunächst bis zu 72 Stunden zentral in Erding untergebracht", heißt es in seinem Schreiben. Danach würden sie auf die Bundesländer verteilt. Die Kosten bis zur Einreise nach Deutschland tragen Griechenland und Italien.

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