Flüchtlinge sollen eigenen TV-Sender bekommen

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat von den deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten ARD und ZDF einen eigenen Fernsehsender für Flüchtlinge gefordert. In einem Brief an den ARD-Vorsitzenden Lutz Marmor und den ZDF-Intendanten Thomas Bellut begründet Scheuer dies damit, dass die Integration von Flüchtlingen eine "Mega-Aufgabe" sei.

"Dringender Handlungsbedarf"
Zu dieser müssten "auch die TV-Anstalten ihren Beitrag leisten", heißt es in dem Brief, der am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. ARD und ZDF reagierten zurückhaltend.

Scheuer machte in dem Brief an die Senderchefs "dringenden Handlungsbedarf" geltend. Er schlug darin vor, den Sender "Deutsches Integrationsfernsehen", kurz DIF, zu nennen. Finanziert werden solle das Programm aus der eingefrorenen Finanzreserve in Höhe von 1,6 Milliarden Euro.

Programm: Sprachkurse und Grundgesetz
Zum Programm sollten nach Scheuers Vorstellungen Sprachkurse, Grundgesetz-Unterricht, Informationen über das Leben im deutschen Staat, Dokumentationen über gelungene Integrationsprojekte "und selbstverständlich die Vermittlung unserer deutschen Werte und unserer deutschen Leitkultur" gehören.

"Besser die Flüchtlinge schauen Deutsches Integrationsfernsehen als Al-Jazeera", sagte Scheuer der "Passauer Neuen Presse" (Freitagsausgabe). "ARD und ZDF könnten hier mit ihrer Kompetenz und Qualität helfen, Sprache und Regeln zu vermitteln."

Die Chefs von ARD und ZDF, Marmor und Bellut, kündigten eine enge Zusammenarbeit ihrer Sender in Hinblick auf Angebote für Flüchtlinge an. Für den Aufbau eines Flüchtlings-Fernsehens sieht die ARD nach Angaben ihres Vorsitzenden Marmor aber keine Notwendigkeit. "Die meisten Flüchtlinge lassen sich am besten über das Internet beziehungsweise ihr Smartphone erreichen", erklärte Marmor in Reaktion auf Scheuers Vorschlag. "Deshalb haben wir uns hauptsächlich auf Angebote im Netz konzentriert."

"Sendung mit der Maus" auf Arabisch
Marmor verwies darauf, dass die ARD-Sender und die Deutsche Welle auf der Internetseite refugees.ard.de sämtliche Angebote zusammengefasst hätten. Dies sei ein Wegweiser für Flüchtlinge und Helfer gleichermaßen - mit Antworten auf grundsätzliche Fragen, Erklärfilmen auf Englisch und der "Sendung mit der Maus" auf Arabisch. Außerdem sei geplant, die "Tagesschau in 100 Sekunden" in absehbarer Zeit auch auf Englisch und Arabisch zu senden.

Der Chef des ZDF-Fernsehrats, Ruprecht Polenz, wies darauf hin, dass die Sender nicht selbstständig ein neues TV-Programm ins Leben rufen dürften. Dafür wäre eine gesetzliche Beauftragung durch die Bundesländer nötig. Das ZDF kündigte an, künftig alle wichtigen Sendungen zum Flüchtlingsthema in der Mediathek gebündelt zugänglich zu machen und die täglichen Logo-Nachrichten mit arabischen Untertiteln zu versehen.

Scheuer kündigte in der "Passauer Neuen Presse"an, beim Thema Integrationsfernsehen nicht locker zu lassen. Seine Partei werde den Vorschlag in den Fernseh- und Rundfunkräten auf die Tagesordnung bringen: "Es darf nicht bei einem Briefwechsel bleiben", sagte er der Zeitung. "ARD und ZDF sollten sich schnell über Konzepte und Inhalte des Integrationsfernsehens Gedanken machen. Die Integration muss jetzt beginnen."