Forderung nach Aussetzung von Sanktionen

China und die Gruppe der Entwicklungs- und Schwellenländer haben ein Aussetzen einseitiger Sanktionen gegen arme Länder während der Corona-Krise gefordert. "Einseitige wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen werden eine negative Wirkung auf die Fähigkeit der Staaten haben, wirksam zu reagieren", erklärten die Schwellen- und Entwicklungsländer am Freitag.

Den von Sanktionen betroffenen Ländern werde der Erwerb medizinischer Ausrüstung erschwert. "Wir rufen daher die internationale Gemeinschaft auf, schnelle und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um den Einsatz einseitiger wirtschaftlicher Zwangsmaßnahmen gegen Entwicklungsländer zu unterbinden", hieß es in der in New York veröffentlichten gemeinsamen Erklärung.

Die Schwellen- und Entwicklungsländer richten sich damit offenkundig gegen die USA, die unter anderem eine Reihe von Sanktionen gegen den Iran und Venezuela verhängt haben. Seit Jahresbeginn hat die US-Regierung es immer wieder abgelehnt, Sanktionen gegen Länder, die stark von der Coronavirus-Pandemie betroffen sind wie der Iran, auszusetzen. In einigen Fällen hat Washington seine Strafmaßnahmen sogar weiter verschärft. Die Europäische Union vertritt die Ansicht, dass Sanktionen nicht den Kampf gegen die Pandemie behindern dürfen.

In solchen Fällen seien Ausnahmen leicht zuzugestehen, hieß es von EU-Diplomaten. Gegen internationale Sanktionen auf UN-Ebene ist der Appell von China und den Entwicklungs- und Schwellenländern (dazu gehören mittlerweile 134 Staaten) nicht gerichtet.