Friedrich Merz wird neuer CDU-Chef

Berlin/München. Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz soll nach dem Willen der CDU-Mitglieder neuer Parteivorsitzender werden. Merz habe bei der Mitgliederbefragung mit 62,1 Prozent die notwendige absolute Mehrheit erhalten, teilte Generalsekretär Paul Ziemiak am Freitag in Berlin mit. Auf den Außenpolitiker Norbert Röttgen entfielen 25,8 Prozent der Stimmen, auf den früheren Kanzleramtschef Helge Braun 12,1 Prozent. Die Beteiligung an der Mitgliederbefragung lag bei 66,02 Prozent.

Die rund 400.000 Parteimitglieder konnten erstmals in der Geschichte der CDU eine Vorentscheidung über den Vorsitz treffen. Offiziell muss der neue Parteichef von den 1001 Delegierten bei einem digitalen Parteitag am 21./22. Januar gewählt werden. Es gilt als sicher, dass sich die Delegierten an das Votum der Mitglieder halten. Anschließend muss dieses noch per Briefwahl bestätigt werden.

Neuwahl der Parteispitze

Die Neuwahl der Parteispitze ist die Konsequenz aus dem Desaster der Union bei der Bundestagswahl am 26. September. CDU und CSU hatten damals ihr historisch schlechtestes Ergebnis von 24,1 Prozent geholt und mussten den Gang in die Opposition antreten. Der als Kanzlerkandidat gescheiterte CDU-Chef Armin Laschet kündigte daraufhin seinen Rückzug an. Er ist jetzt einfacher Abgeordneter im Bundestag und dort Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.

Röttgen und Merz hatten bereits Anfang des Jahres für den Parteivorsitz kandidiert - und damals auf einem Parteitag gegen Laschet verloren. Für Merz ist es sogar schon der dritte Anlauf für den Parteivorsitz. Nach dem Rückzug der damaligen Kanzlerin Angela Merkel vom CDU-Vorsitz im Dezember 2018 hatte er gegen Annegret Kramp-Karrenbauer verloren.

Merz beschwor nach seinem klaren Sieg in der Mitgliederbefragung die Gemeinsamkeit in der Partei. Er nehme diese Nominierung an und freue sich "auf gute Zusammenarbeit mit wirklich allen", sagte der Bundestagsabgeordnete am Freitag in Berlin. Vorbehaltlich der Zustimmung des Parteitags im Jänner wolle er sich mit ganzer Kraft dafür einsetzen, um zu zeigen, dass die CDU eine lebendige Partei sei, die auch als Volkspartei im 21. Jahrhundert ihren Platz haben werde. Die CDU habe auch als Opposition eine Aufgabe zu erfüllen.

Merz dankte seinen unterlegenen Mitbewerbern

Merz dankte seinen unterlegenen Mitbewerbern Helge Braun und Norbert Röttgen. Das "gute Miteinander" in den vergangenen Wochen habe der Partei gut getan. Merz ließ weiter offen, ob er als Parteichef auch den Fraktionsvorsitz im Bundestag für sich beanspruchen würde. "Das Thema seht zur Zeit nicht auf der Tagesordnung." Er machte auch deutlich, dass es sich nun um "keine Vorentscheidung" über die nächste Kanzlerkandidatur der Union gehandelt habe.

CSU-Chef Markus Söder gratulierte Merz. "Herzlichen Glückwunsch an @_FriedrichMerz für das klare Votum der @CDU-Mitglieder. Gemeinsam und geschlossen wollen wir die #Union zu neuer Stärke führen", schrieb der bayerische Ministerpräsident am Freitag beim Kurznachrichtendienst Twitter. Die CSU und er persönlich würden sich auf die Zusammenarbeit freuen.