Vier Milliarden Euro gegen Kindersterblichkeit zugesagt. Keine Einigung bei Bankenabgabe.
Die sieben führenden Industrienationen und Russland (G-8) haben Nordkorea für den Angriff auf ein südkoreanisches Kriegsschiff verurteilt. "Der Angriff gefährdet Frieden und Sicherheit in der Region", hieß es in der Abschlusserklärung des G-8-Gipfels vom Samstag im kanadischen Huntsville.
Nordkorea verurteilt
Eine internationale Untersuchungskommission
war zu dem Schluss gekommen, dass Nordkorea hinter dem Angriff auf ein
südkoreanisches Kriegsschiff am 26. März steht. 46 Besatzungsmitglieder
waren getötet worden. Nordkorea beteuert, nichts damit zu tun zu haben. Vor
allem Japan hatte sich für eine scharfe Erklärung der G-8 stark gemacht.
Russland hingegen bremste, wie aus den Delegationen verlautete.
Nordkorea und ebenso der Iran wurde erneut aufgefordert, ihre Atomprogramme einzustellen. Der Iran wird verdächtig, Atomwaffen herstellen zu wollen. Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy und die anderen G-8-Chefs äußerten sich in der Abschlusserklärung "tief besorgt" über das Atomprogramm der Führung in Teheran. Der UNO-Sicherheitsrat hatte Anfang Juni neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Die EU und die USA gingen mit weiteren Strafmaßnahmen noch weiter.
Nicht mehr mit Iran arbeiten
Die G-8-Staaten wollen durchsetzen,
dass Unternehmen aus ihren Ländern nicht mehr im Iran arbeiten. "Wir
wissen, dass sich dieses Problem noch stellt", sagte Sarkozy nach
Abschluss des G-8-Gipfels. Frankreich denke darüber nach, Rohölkäufe
in Iran zu vermindern, sagte Sarkozy. Paris trete auch für härtere
Sanktionen gegen Teheran bei Bank-Geschäften ein. Gleichzeitig dürfe der
Gesprächsfaden nicht abreißen. "Wir bleiben dabei, dass
miteinander gesprochen werden muss."
Die Gruppe der sieben größten Industriestaaten und Russlands (G-8) will ihr Engagement in der Entwicklungshilfe und der globalen Krisenprävention verstärken. Zum Abschluss ihres Gipfels in Kanada am Samstag einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf eine Initiative gegen die Kinder- und Müttersterblichkeit in armen Ländern.
Kinder und Mütter
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel
würdigte in Huntsville die G-8-Zusage von rund fünf Milliarden Dollar (vier
Milliarden Euro) als "wichtigen Beitrag" zur Verbesserung der
Gesundheit von Kindern und Müttern. Deutschland will sich nach Angaben
Merkels mit 400 Millionen Euro über fünf Jahre an der sogenannten
Muskoka-Initiative beteiligen.
Die G-8 werde künftig die Absenkung der Kinder- und Müttersterblichkeit in den Entwicklungsländern als entwicklungspolitischen Schwerpunkt verfolgen, sagte der Gastgeber des Gipfels, Kanadas Ministerpräsident Stephen Harper. "Wenn nicht die Länder mit den meisten Mitteln sich den dringendsten Fragen des Globus zuwenden, wer soll es sonst tun?"
Bei der Diskussion über die Finanz- und Wirtschaftspolitik nach der weltweiten Finanzkrise blieben im Kreis der G-8-Länder unterschiedliche Auffassungen bestehen, die beim anschließenden G-20-Gipfel in Toronto eine wichtige Rolle spielen dürften. "Wir haben hier leider weder bei der Bankenabgabe, noch bei der Finanztransaktionssteuer eine einheitliche Haltung", sagte Merkel.
"G-8 muss erhalten bleiben"
Die Kanzlerin räumte ein,
dass die Absprachen im Rahmen der großen Industrie- und Schwellenländer
(G-20) teilweise noch schwierig seien. "In vielen Fragen werden wir da
noch zusammenkommen müssen", sagte Merkel. Trotz der Abwanderung
wichtiger Themen in die Runde der G-20-Staaten sprach sie sich klar für den
Fortbestand der G-8 aus: "Die Rolle der G-8 als ein wichtiges
Diskussionsforum wird erhalten bleiben."
Eine Bankenabgabe wird unter anderem von Deutschland, Frankreich und den USA befürwortet. G-8-Länder wie Kanada und Russland, deren Bankensektoren die Finanzkrise vergleichsweise gut überstanden, wollen ihre Finanzunternehmen aber nicht mit neuen Abgaben belasten.
Die französische Präsidentengattin Carla Sarkozy forderte anlässlich des G-8-Gipfels in Kanada die Mächtigen der Welt auf, jetzt die Aids-Seuche auszurotten. "Es ist möglich, dieses Massensterben zu beenden", schrieb die Sängerin in einem Beitrag für die Pariser Zeitung "Libération" (Samstag). "Mehr noch, man könnte Aids definitiv ein Ende setzen."
Sarkozy, die unter ihrem Mädchennamen Carla Bruni singt und früher als Mannequin und Fotomodell arbeitete, ist auch Botschafterin des Weltfonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Studien der Weltgesundheitsorganisation WHO zeigten, dass die Tritherapien gegen das HIV-Virus den meisten Kranken das Leben retteten, schrieb sie. Das Virus werde im Körper so rar, dass es "nicht mehr nachweisbar" sei. "Wenn man alle Welt behandelt, unterbindet man die Übertragung des Virus. Anders gesagt: Man stoppt die Epidemie!"
