Das Votum zur Visumfreiheit ist für Jänner geplant.
Georgische Bürger sollen schon bald ohne Visum in den Schengen-Raum einreisen dürfen. Darauf haben sich Unterhändler von EU-Staaten und Europaparlament am Dienstag in Brüssel grundsätzlich geeinigt, wie die slowakische Ratspräsidentschaft mitteilte. Die Vereinbarung muss nun noch formell von beiden Seiten bestätigt werden.
Anerkennung der Reformbemühungen
Für das nördliche Nachbarland der Türkei gilt der Schritt als Zeichen der EU-Annäherung und als Anerkennung seiner Reformbemühungen. Voraussetzung für die Visaliberalisierung war die vergangene Woche erzielte Einigung auf einen Schutzmechanismus. Die Neuregelung soll es ermöglichen, die Reisefreiheit bei übermäßigem Missbrauch leichter wieder auszusetzen - zum Beispiel dann, wenn die Visumfreiheit eine deutliche Zunahme der illegalen Einwanderung zur Folge hat. Das Europaparlament soll darüber am Donnerstag abstimmen.
Das Votum zur Visumfreiheit für Georgien ist nach Angaben aus dem Parlament für Jänner geplant. Wenn die Abgeordneten zustimmen, dürften die Reiseerleichterungen einige Wochen später greifen. Die EU hatte seit 2012 mit Georgien über die Reisefreiheit verhandelt.
