Tsipras ruft Neuwahlen aus

Die Griechen wählen ein neues Parlament: Ministerpräsident Alexis Tsipras gab am Donnerstagabend in einer Fernsehansprache seinen Rücktritt bekannt. Das griechische Volk müsse entscheiden, ob es das Vorgehen seiner Regierung bei den Verhandlungen mit den Gläubigern gutheiße, erklärte Tsipras. Er werde sich erneut zur Wahl stellen.

Das Mandat, dass er mit seinem Wahlsieg am 25. Jänner erhalten habe, habe seine Grenzen erreicht - die Menschen müssten nun aufs Neue entscheiden, sagte Tsipras am Donnerstagabend.

Neuwahlen
Der Regierungschef verteidigte auch die Einigung mit den internationalen Gläubigern über ein drittes Hilfspaket: Man habe nicht das Abkommen erzielt, dass man sich gewünscht habe, aber das beste, dass unter gegebenen Bedingungen möglich gewesen sei. Die Verantwortung für den Rücktritt tragen nach seinen Worten diejenigen Abgeordneten seines Linksbündnisses Syriza, die in den vergangenen Wochen gegen die Entscheidungen seiner Regierung in der Finanzkrise gestimmt haben.

Tsipras will nun dem griechischen Präsidenten Prokopis Pavlopoulos seine Rücktrittserklärung übergeben. Danach soll schnellstmöglich gewählt werden. Regierungsvertreter hatten zuvor den 20. September als Termin für die Wahl genannt.

Durch die Abstimmung könnte Tsipras die Machtfrage in seiner Syriza-Partei klären, deren radikaler linker Flügel ihm bei Abstimmungen über das dritte Hilfspaket und Sparkurs die Gefolgschaft verweigert hatte. Der Premier selbst ist wegen seiner langen harten Haltung gegen neue Sparauflagen beliebt. Bei einer Umfrage Ende Juli hatten ihn über 60 Prozent positiv beurteilt.