Haftbefehl gegen Wikileaks-Gründer

Gegen den Internet-Aktivisten Julian Assange ist in Schweden wegen Verdachts auf Vergewaltigung und sexuelle Belästigung ein Haftbefehl in Abwesenheit erlassen worden. Ein Gericht gab am Donnerstagnachmittag einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft statt. Der australische Mitbegründer des Enthüllungsportals Wikileaks wird auch international zur Fahndung ausgeschrieben.

Anklägerin Marianne Ny erklärte, sie habe für Assange in Abwesenheit einen Haftbefehl wegen Vergewaltigung, sexueller Belästigung und Nötigung beantragt. Sie begründete ihre Entscheidung damit, dass die Ermittler den 39-Jährigen zu den Vorwürfen befragen müssten. "Bisher konnten wir ihn nicht treffen, um die Vernehmungen abzuschließen", sagte die Anklägerin. Assange ist durch die Veröffentlichung Zehntausender Geheimdokumente zu den US-Einsätzen in Afghanistan und im Irak weltbekannt geworden.

Anwalt: Einvernehmlicher Sex
Mark Stephens, ein Anwalt Assanges, zeigte sich in einer Aussendung vom Donnerstag besorgt über den Schritt der Staatsanwaltschaft. Er betonte, die beiden Klägerinnen hätten nach eigener Aussage einvernehmlichen Sex mit seinem Klienten gehabt und hätten diesen erst angefangen zu beschuldigen, als sich herausstellte, dass der Mann mit beiden Frauen sexuelle Kontakte gehabt hatte. Zudem habe Assange den schwedischen Justizbehörden wiederholt angeboten, zu den Vorwürfen befragt zu werden, auch unter Eid, betonte der Anwalt.

Am 1. September hatte Ny ein neues Ermittlungsverfahren gegen Assange eröffnet. Die Staatsanwältin verzichtete zunächst auf einen Haftbefehl und gestattete es dem Australier, Schweden zu verlassen. Im Oktober verweigerten die schwedischen Behörden Assange eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis.

Zuletzt öffentlich aufgetreten war der Internet-Aktivist am 4. November in Genf. Dabei hatte er erklärt, er erwäge, in der Schweiz Asyl zu beantragen und Wikileaks dort anzusiedeln. Derzeit hält er sich nach Angaben eines Wikileaks-Sprechers in Großbritannien auf.

Rache für Aufdeckung?
Nach Bekanntwerden der Anschuldigungen legten Wikileaks-Mitarbeiter Assange einen Rückzug aus der Organisation nahe, bis die Vorwürfe ausgeräumt seien. Dieser wies die Anschuldigungen hingegen als einen vom US-Verteidigungsministerium gesteuerten "Rachefeldzug" und eine Kampagne gegen ihn und Wikileaks zurück. In einer Erklärung nach der neuerlichen Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens schrieb Assange, die US-Geheimdienste seien nun "wahrscheinlich sehr froh".

Die Website Wikileaks hatte Ende Juli für Aufsehen gesorgt, als sie Zehntausende Geheimdokumente zum NATO-Einsatz in Afghanistan öffentlich machte. Ende Oktober veröffentlichte sie fast 400.000 Geheimdokumente zum Irak-Krieg, aus denen unter anderem hervorgeht, dass die US-Armee trotz ihres Wissens von Folterungen von Gefangenen durch irakische Sicherheitskräfte nicht einschritt. Die US-Regierung hatte die Veröffentlichungen scharf kritisiert.