Handelsabkommen: EU verhandelt mit USA

Die EU-Handelsminister haben am späten Freitagabend den Weg für Freihandelsverhandlungen mit den USA freigemacht. Wie mehrere Quellen übereinstimmend berichteten, einigten sich die Ressortchefs darauf, den audiovisuellen Kulturbereich auf Druck Frankreichs hin aus dem Verhandlungsmandat für die Europäische Kommission auszuklammern. Letztlich sei das Mandat "bestätigt worden", erklärte der Sprecher von EU-Handelskommissar Karel De Gucht über den Kurznachrichtendienst Twitter.

Damit wurde eine Verzögerung der Verhandlungen für die größte Freihandelszone der Welt abgewendet: Sie sollen noch im Sommer beginnen und 2015 abgeschlossen werden. Die Kompromissformel sieht vor, dass der audiovisuelle Markt von Film- und Musikproduktionen derzeit nicht in das Verhandlungsmandat eingeschlossen wird. Zugleich wird aber ausdrücklich festgehalten, dass dieser Sektor in der Zukunft von den Verhandlungen nicht ausgeschlossen bleibt, sofern die Kommission einen entsprechenden Vorschlag macht und die Regierungen dem zustimmen.