Heimkehr der Flüchtlinge aus Usbekistan

Zwei Wochen nach Ausbruch schwerer Unruhen im Süden der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Kirgistan sind die meisten der in das benachbarte Usbekistan geflüchteten Angehörigen der usbekischen Bevölkerungsgruppe nach Behördenangaben zurückgekehrt. In einer Volksabstimmung soll am kommenden Sonntag in Kirgistan eine neue Verfassung angenommen werden. Mit dem Referendum will sich die seit dem Sturz des autoritären Staatschefs Kurmanbek Bakijew amtierende Übergangsregierung in Bischkek demokratisch legitimieren lassen. Die geplanten Parlamentswahlen wurden von Oktober auf September vorverlegt.

70.000 Menschen auf dem Heimweg
Am Mittwoch seien 26.000 Flüchtlinge zurückgekehrt, teilte der kirgisische Grenzschutz am Donnerstag mit. Insgesamt hätten sich in den vergangenen Tagen 70.000 Menschen auf den Weg zurück in ihre Heimat gemacht. Nach Angaben kirgisischer Behörden waren rund 75.000 Menschen vor der Gewalt nach Usbekistan geflohen. Nach Schätzung der Vereinten Nationen sind bis zu 400.000 kirgisische Usbeken auf der Flucht, mehr als 300.000 innerhalb Kirgistans, rund 90.000 befinden sich demnach in Flüchtlingslagern in Usbekistan. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat unterdessen eine internationale Polizeitruppe für den Süden Kirgistans gefordert. Die Präsenz ausländischer Polizisten könnte helfen, für Stabilität zu sorgen und eine Atmosphäre des Vertrauens zu schaffen, erklärte der OSZE-Sondergesandte Kimmo Kiljunen in Bischkek.

Bei den blutigen Auseinandersetzungen zwischen Kirgisen und Angehörigen der usbekischen Minderheit sind bis zu 2000 Menschen getötet worden. Hunderttausende waren vor der Gewalt auf der Flucht. Nach Einschätzung des usbekischen Präsidenten Islam Karimow sind die Unruhen im Ausland angezettelt worden. Die kirgisische Übergangsregierung macht Bakijews Clan für die Anstiftung der Unruhen verantwortlich. Die Justiz hat erste Strafprozesse wegen Mordes und Bandenkriminalität eingeleitet.

Stärkung des Parlaments
Der Verfassungsentwurf, über den die Bevölkerung abstimmen soll, sieht eine Beschneidung der Machtbefugnisse des Präsidenten und eine wesentliche Stärkung des Parlaments vor. Führer der usbekischen Minderheit stehen dem Referendum ablehnend gegenüber. Die zentralasiatische Republik, die auch an China grenzt, ist strategisch von großem Interesse: Sowohl die USA als auch Russland unterhalten dort Militärstützpunkte - Manas und Kant. Von Manas aus versorgen die USA ihre Truppen in Afghanistan.