Historischer Gipfel
Trump & Kim einigen sich auf Atom-Abrüstung
12.06.2018
Beide Staatschefs unterschrieben ein Dokument, "das die Welt verändern wird", so Kim.
US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un haben auf ihrem historischen Gipfel in Singapur ein Dokument unterzeichnet. "Die Welt wird große Veränderungen sehen", sagte Kim. Nordkorea verpflichtete sich zu einer kompletten Denuklearisierung. Trump sagte, er erwarte sehr bald den Beginn des Denuklearisierungsprozesses in Nordkorea. Zudem wurden US-Sicherheitsgarantien in dem Gipfeldokument festgehalten.
Ihre Vereinbarung wollen die beiden Staatschefs "vollständig" und "zügig" umsetzen, heißt es ferner in dem Dokument. Die beiden Politiker bekundeten auch ihren Willen, eine dauerhafte Friedensordnung für Korea zu schaffen: Man wolle auf eine "anhaltende und stabile" Friedenslösung für die Koreanische Halbinsel hinarbeiten.
Der erste Gipfel beider Länder wurde von großen Hoffnungen begleitet. Der Streit um Nordkoreas Atomwaffenprogramm ist einer der gefährlichsten Konflikte der Welt. Laut Kim können Raketen mit Atomsprengköpfen das US-Festland treffen.
Trump über Kim: "sehr talentierter Mann"
Trump sagte, die Gipfelgespräche seien deutlich besser verlaufen als erwartet. "Kim ist ein sehr talentierter Mann", erklärte er. "Wir haben eine sehr besondere Verbindung aufgebaut." "Es ist besser gelaufen, als irgendjemand hätte erwarten können, Spitzenklasse", sagte Trump nach Abschluss ihrer Gespräche am Dienstag. Details wurden zunächst nicht bekannt.
So war vorerst unklar, ob tatsächlich ein konkreter Schritt in Richtung einer atomaren Abrüstung Nordkoreas gelungen ist. Mit ihrer persönlichen Begegnung im Luxushotel "Capella" auf der Insel Sentosa wollen beide Politiker nach ihrem anfangs angespannten und teils offen feindlichen Verhältnis einen Neuanfang wagen. Es geht um den Abbau der Atomrüstung in Nordkorea, eine Friedenslösung für die Koreanische Halbinsel sowie Wirtschaftshilfe für das weithin isolierte, stalinistisch regierte Nordkorea.
Kim will Neuanfang
Diktator Kim machte deutlich, ein neues Kapitel in den angespannten Beziehungen zu den USA aufschlagen zu wollen. "Es war nicht einfach, hierherzukommen", sagte Kim, als sie sich zu einer persönlichen Unterredung nur mit Übersetzern in der Bücherei des Hotels niederließen. "Alte Praktiken und Vorurteile haben gegen uns gearbeitet. Aber wir haben sie alle überwunden. Und jetzt sind wir hier."
Auch Trump äußerte sich positiv. "Wir werden ein großartiges Verhältnis haben, kein Zweifel." Auch zeigte der US-Präsident in der ihm eigenen Art mit dem Daumen nach oben. "Wir werden ungemein erfolgreich sein." Nordkoreas Machthaber reagierte nicht auf mehrere zugerufene Fragen, ob er tatsächlich atomar abrüsten wolle.
Wichtiger symbolischer Wert für Nordkorea
Trump und Kim hatten sich zum Auftakt vor jeweils sechs Flaggen der USA und Nordkoreas in dem Kolonialbau den Kameras gestellt. Bei dem 13 Sekunden dauernden, historischen Handschlag wirkten beide Politiker ernst und angespannt, doch fasste Trump seinem Gegenüber freundschaftlich kurz an die Schulter. Das Treffen hat für Nordkorea immensen symbolischen Wert. Es signalisierte, mit der Supermacht USA auf gleicher Augenhöhe zu stehen.
Nach der ersten Unterredung über 38 Minuten kamen beide in größerer Runde auch mit den Außenministern Mike Pompeo, Stabschef John Kelly und Sicherheitsberater John Bolton zusammen. "Es liegen Herausforderungen vor uns, doch wir werden mit Trump zusammenarbeiten", sagte Kim vor dem Treffen. "Wir haben alle Arten der Skepsis und Spekulationen um diesen Gipfel überwunden, und ich glaube, das ist gut für den Frieden."
Die Ergebnisse im Überblick
Auf nordkoreanischer Seite nahmen der berüchtigte frühere Geheimdienstchef und einflussreiche Berater General Kim Yong-chol sowie Außenminister Ri Yong-ho an den Beratungen teil. Anschließend kamen beide Delegationen zu einem Arbeitsessen zusammen. Für den Nachmittag waren ursprünglich keine weiteren Gespräche mehr geplant.
Der erste Gipfel beider Länder wird von großen Hoffnungen begleitet. Der Streit um Nordkoreas Atomwaffenprogramm ist einer der gefährlichsten Konflikte der Welt. Kim gibt vor, dass seine Raketen mit Atomsprengköpfen das US-Festland treffen können.
Es folgt eine Übersicht über wichtige Ergebnisse:
- Trump verpflichtete sich, Nordkorea Sicherheitsgarantien zu geben. Kim sprach von einer "festen und unerschütterlichen Verpflichtung", die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel abzuschließen. Wegen des knappen Zeitplans habe man allerdings noch keine Details beschließen könne, sagte Trump. Hierzu solle es in der kommenden Woche Gespräche geben. Die atomare Abrüstung Nordkoreas werde von amerikanischen und internationalen Vertretern überwacht werden.
- Die neuen Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea sollen zum Frieden und Wohlstand der koreanischen Halbinsel und der Welt beitragen.
- Beide Länder verpflichten sich, die sterblichen Überreste von Kriegsgefangenen und Vermissten zurückzuführen.
- Die Bestimmungen der gemeinsamen Erklärung sollen vollständig und zügig umgesetzt werden.
- Zum frühestmöglichen Zeitpunkt soll es Folgeverhandlungen unter Leitung von US-Außenminister Mike Pompeo und einem hochrangigen nordkoreanischen Beamten geben.
- Trump kündigte an, die "sehr provokanten" und "sehr teuren" US-Militärmanöver mit Südkorea zu beenden. Diese seien vor dem Hintergrund der Verhandlungen unangemessen.
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Die Sanktionen gegen Nordkorea bleiben nach Trumps Worten vorerst in Kraft.
Nicht unumstrittenes Treffen
In einem wütenden Tweet wies Trump am frühen Morgen seine Kritiker zurecht. "Wir haben unsere Geiseln (zurück), die Tests, die Forschung und alle Raketenabschüsse sind gestoppt", schrieb Trump. "Und diese Experten, die mir von Anfang an Fehler vorwarfen, haben nichts anderes zu sagen", fuhr er fort. "Wir werden okay sein." Mit dem Hinweis auf die Geiseln bezog sich Trump auf drei US-Bürger, die im Mai aus der Haft in Nordkorea freigelassen worden waren.
n US-Medien waren zuvor Zweifel aufgekommen, ob die USA bei dem Gipfel mit Kim entscheidende Fortschritte erzielen können. So wurde spekuliert, die USA könnten bei den Nordkoreanern gegen eine Wand laufen. Trump hatte erklärt, er werde bereits am Dienstagabend wieder nach Hause fliegen. In früheren Planungen war von Mittwoch die Rede gewesen.
Vollständige Denuklearisierung
"Eine vollständige, überprüfbare und unumkehrbare Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel ist das einzige Ergebnis, das die USA akzeptieren werden", gab Außenminister Pompeo als Messlatte vor. "Wenn sich die Diplomatie nicht in die richtige Richtung bewegt, werden die Sanktionen verschärft." Nach dem Eklat am Wochenende auf dem Gipfel der sieben großen Industrienationen (G-7) in Kanada stand Trump zusätzlich unter Druck, einen Erfolg vorzuweisen.
Nie zuvor ist ein amtierender amerikanischer Präsident mit einem Führer des isolierten Landes zusammengetroffen. Das Treffen ist schon deswegen heftig umstritten, weil Kim sein Land diktatorisch regiert, massiv gegen Menschenrechte verstößt und nach Schätzungen der US-Regierung 80 000 bis 120 000 Menschen in teils schlimmen Verhältnissen in Arbeitslagern gefangen hält.
Friedenslösung im Korea-Konflikt
65 Jahre nach Ende des Korea-Krieges und 70 Jahre nach Gründung Nordkoreas streben beide Seiten als Grundlage für die atomare Abrüstung auch eine Friedenslösung an. Damals wurde nur ein Waffenstillstandsabkommen besiegelt. Insbesondere Nordkorea wünscht sich vertragliche Vereinbarungen, dass die Führung in Pjöngjang nicht durch einen Angriff gestürzt wird.
Nordkoreas Machthaber sucht außer starken Sicherheitsgarantien eine Aufhebung der scharfen Sanktionen, welche die Vereinten Nationen und auch die USA auch einseitig als Reaktion auf seine Atom- und Raketentests verhängt haben. In einem Entgegenkommen hatte Kim im April einen Atom- und Raketenteststopp erklärt und verkündet, sich künftig auf die Wirtschaftsentwicklung konzentrieren zu wollen.
Diplomatische Beziehungen zwischen USA und Nordkorea
Politisch will Nordkorea diplomatische Beziehungen zu den USA. Auf dem Gipfel könnte eventuell verkündet werden, dass die USA als ersten Schritt zunächst eine Vertretung in Pjöngjang einrichten könnte. Da der Kriegszustand seit dem Ende des Korea-Krieges 1953 völkerrechtlich nie beendet wurde, wäre ein Friedensvertrag nötig, um die Sicherheitsbedürfnisse zu befriedigen. Nordkorea schlägt zur Lösung des Atomkonflikts ein "synchrones" und "phasenweises" Vorgehen vor.
Den USA geht es auch darum, dass Pjöngjang seine Langstreckenraketen sowie jene Raketen mit kürzerer Reichweite beseitigt, die zwar nicht die USA, aber Südkorea oder Nachbarn wie Japan treffen können.
Anständiger Kim kam sieben Minuten vor älterem Trump
Kim Jong-un ist zum Gipfeltreffen mit Donald Trump in Singapur nach südkoreanischen Angaben sieben Minuten vor dem US-Präsidenten eingetroffen. Koreanische Medien interpretierten dies als eine Höflichkeitsgeste.
In Korea hat der Jüngere zweier Gesprächspartner als erster zu erscheinen, dies gebietet der Anstand. Nach der Zeitmessung von US-Reportern hat der anschließende Handschlag zwischen Kim und Trump exakt 13 Sekunden gedauert.