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Welt

Korruption

Hoher Wirtschaftsplaner Chinas entlassen

14.05.13, 12:55

Liu Tienan erster hoher Politiker, der über Medienenthüllungen stolpert.

Unter Korruptionsverdacht ist der Vizechef der höchsten chinesischen Wirtschaftsplanungsbehörde entlassen worden. Gegen den 58-jährigen Vizeminister Liu Tienan werde wegen "schwerer Disziplinarverstöße" ermittelt, berichtete am Dienstag die Organisationsabteilung der Kommunistischen Partei. Der Vizedirektor der mächtigen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) war bis März parallel auch noch Chef der Nationalen Energiekommission, dem höchsten Aufsichtsgremium der chinesischen Energiewirtschaft.

Es ist das erste Mal, dass ein hoher Politiker auf Ministerebene durch Enthüllungen im Internet zum Ziel von Korruptionsermittlungen wird. In seinem Blog hatte der bekannte Journalist des Magazins "Caijing", Luo Changping, im Dezember schwere Vorwürfe wegen korrupter Machenschaften gegen den Vizeminister und seine Familie erhoben. Sein Bericht hatte sich wie ein Lauffeuer verbreitet.

Die Entlassung wurde als Zeichen des neuen Staats- und Parteichefs Xi Jinping gewertet, dass er es ernst meint mit dem Kampf gegen Korruption. Nach seinen Worten will der neue Präsident sowohl gegen "Fliegen" als auch mächtige "Tiger" vorgehen - womit er korrupte Funktionäre sowohl auf unterer als auch auf höchster Ebene meint.

Im vergangenen Monat war der im Februar 2012 entlassene Eisenbahnminister Liu Zhijun wegen Korruption und Machtmissbrauchs formell angeklagt worden. "Schwere Disziplinarverstöße" werden ähnlich dem vor einem Jahr gestürzten Politbüromitglied Bo Xilai angelastet, der weiter auf seinen Prozess wartet. Der Skandal um den einst aufsteigenden Star der Partei hatte den Generationswechsel in der chinesischen Führung schwer erschüttert.

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Bei den Enthüllungen gegen den Vizechef der Planungsbehörde, dem höchsten wirtschaftlichen Lenkungs- und Genehmigungsorgan, geht es um Beteiligungen seiner Frau und seines Sohnes an einer Investmentfirma, die staatliche Papierfabriken aufgekauft hat, wie die Tageszeitung "China Daily" schrieb. Liu Tienan soll geholfen haben, Kredite für den Chef des Unternehmens zu organisieren, während sein Sohn im Gegenzug große Summen über verschiedene Konten bekommen haben soll.

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