Niederlande
Holland-Premier verbietet Handys bei Kabinettssitzungen
23.08.2024Niederländische Minister müssen vor Kabinettssitzungen ihre Handys abgeben.
Regierungschef Dick Schoof untersagte alle elektronischen Geräte wie Smartphones oder Tablets bei den Sitzungen und sprach von einer Vorsichtsmaßnahme gegen mögliche Spionage. "Das ist eine ganz selbstverständliche Maßnahme", sagte der parteilose Schoof in Den Haag, solche Apparate hätten schließlich auch Mikrofone. Er war früher auch Geheimdienstchef.
Nach Angaben der für Geheimdienste zuständigen Innenministerin Judith Uitermark gibt es keinerlei Hinweise darauf, dass ausländische Geheimdienste Minister abgehört hätten. Der Regierungschef gehe nur auf Nummer sicher.
Für die Minister ist die Regel gewöhnungsbedürftig. Sie müssen nun Notizen auch wieder auf Papier machen. Während der Kabinettssitzungen werden aber regelmäßig Handy-Pausen eingelegt, damit Minister telefonieren oder auf Nachrichten antworten können.