Hollande fordert Rücktritt von Assad

Die Krise in Syrien ist nach Einschätzung Frankreichs nur durch einen Rückzug von Präsident Bashar al-Assad zu lösen. "Das Regime von Assad hat sich in einer Art verhalten, die weder akzeptabel noch tolerierbar ist und hat Taten zugestimmt, die es disqualifiziert", sagte Frankreichs Präsident Francois Hollande am Freitag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin in Paris. "Es ist keine Lösung der Krise denkbar ohne den Rückzug von Bashar al-Assad." Hollande sagte zudem, er glaube, noch schärfere Sanktionen gegen Syrien seien ein wichtiger Aspekt einer politischen Lösung.

Putin erklärte, das Thema Sanktionen sollte vor allem vom UN-Sicherheitsrat diskutiert werden. "Sanktionen wirken nicht immer", sagte er. "Am wichtigsten ist es, zu verhindern, dass sich die Lage in die schlimmstmögliche Richtung entwickelt." Es dürfe nicht zu einem Bürgerkrieg kommen.

Unterdessen teilten Diplomaten mit, die Vollversammlung der Vereinten Nationen mit ihren 193 Mitgliedsländern werde kommende Woche über die eskalierende Krise in Syrien diskutieren.

Putin hatte zuvor am Freitag bei seinem Antrittsbesuch in Berlin durchblicken lassen, Syrien trotz internationaler Kritik auch nach dem Massaker von Houla nicht härter anzufassen. Er setze zusammen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel auf eine politische Lösung, erklärte Putin zwar. Dabei ließ er aber keine Bereitschaft erkennen, sich im Sicherheitsrat für weitere international abgestimmte Schritte stark zu machen. Zudem wies er Kritik von US-Außenministerin Hillary Clinton zurück, Russland stärke de facto Assad. Russland habe zwar langjährige enge Beziehungen zur Führung in Damaskus, unterstütze aber weder die Regierung noch die Opposition in dem Konflikt, sagte Putin.

Aktivisten in Syrien berichteten unterdessen, am Freitag seien landesweit mindestens 26 Menschen getötet worden. Die meisten Opfer gab es den Angaben zufolge in Daria im Umland von Damaskus. Dort sollen die Regierungstruppen zehn Männer erschossen haben. Neun Leichen seien von den Sicherheitskräften fortgeschafft worden, hieß es. In der Provinz Homs sollen am Vortag zwölf Arbeiter eines Saatgut-Betriebes aus einem Bus gezerrt und in einer Kaserne umgebracht worden sein.

Tausende Menschen folgten am Freitag einem Aufruf zu Protestdemonstrationen im Gedenken an die getöteten Kinder von Houla. In der syrischen Ortschaft waren vor einer Woche mehr als 100 Menschen getötet worden, darunter nach UN-Angaben 49 Kinder und 34 Frauen. Tausende Menschen flohen nach Angaben des Roten Kreuzes in Todesangst aus der Region. "Die Menschen haben alles zurückgelassen und sind um ihr Leben gerannt", sagte Marianne Gasser, die Leiterin der Syrien-Delegation des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK).