Syrien
Inspektoren zerstörten Giftgas-Anlagen
16.10.2013
Niederländerin Kaag zu Leiterin der Chemiewaffen-Mission ernannt
Die Inspektoren der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) haben weitere Fortschritte bei ihrem Einsatz in Syrien vermeldet. Sechs Produktionsstätten für tödliche Kampfmittel seien zerstört worden, teilte die Organisation am Mittwoch in Den Haag mit. Insgesamt seien bisher elf Standorte kontrolliert worden. Die Niederländerin Sigrid Kaag wurde offiziell zur Leiterin der Mission ernannt.
Neben Anlagen zur Herstellung von C-Waffen wurde nach Angaben der OPCW auch Munition unschädlich gemacht. Die Experten überprüften demnach inzwischen elf der 20 Standorte, die auf einer von Syriens Präsident Bashar al-Assad bereitgestellten Bestandsliste stehen. Bis zum 1. November sollen die Inspektoren alle Anlagen kontrolliert und sämtliche Produktionsstätten dauerhaft nutzlos gemacht haben.
Derzeit halten sich rund 60 Experten der OPCW und UNO in Syrien auf, um im Auftrag des UN-Sicherheitsrats die dort lagernden Chemiewaffen zu erfassen und zu beseitigen. Assad hatte angesichts eines drohenden US-Militärschlags zugestimmt, das Arsenal unter internationale Kontrolle zu stellen und bis Juni 2014 vernichten zu lassen. Hintergrund war ein Angriff mit dem Nervengift Sarin, bei dem Ende August nahe Damaskus mehrere hundert Menschen getötet wurden.
Zur Leiterin der heiklen Mission in dem Bürgerkriegsland wurde am Mittwoch offiziell die Niederländerin Sigrid Kaag ernannt. Sie fühle sich sehr geehrt, mit dieser "komplexen und herausfordernden Aufgabe" betraut worden zu sein, sagte die stellvertretende UN-Generalsekretärin.
UN-Generalsekretär Ban Ki-moon bezeichnete die Lage in Syrien als weiterhin "gefährlich und unberechenbar". Er kündigte an, die diplomatischen Anstrengungen im Zusammenhang mit der geplanten Friedenskonferenz in Genf zu verstärken. Der Syrien-Beauftragte der UNO, Lakhdar Brahimi, werde zu Gesprächen mit den wichtigsten Regierungen im Nahen Osten reisen. Der UN-Verantwortliche für politische Angelegenheiten, Jeffrey Feltman halte sich in Moskau auf. Ein weiterer Gesandter werde in der Türkei Vertreter der zerrissenen syrischen Opposition treffen, sagte Ban.
Die USA riefen inzwischen den Syrischen Nationalrat, eine Dachorganisation der Opposition, zur Teilnahme an der für Mitte November geplanten internationalen Konferenz auf. Die Gruppe hatte dies am Wochenende unter Verweis auf das anhaltende Leiden der syrischen Bevölkerung abgelehnt. Fast 70 Rebellengruppen aus dem Süden Syriens erklärten am Mittwoch, sie würden den Syrischen Nationalrat nicht länger anerkennen, da dieser versagt habe.
Unterdessen wurden bei einer Explosion im Süden Syriens nach Angaben von Aktivisten mindestens 21 Zivilisten getötet. Eine Explosion nahe dem Ort Tal al-Jumua habe einen Kleinlastwagen zerstört, berichtete die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Demnach ereignete sich das Attentat in der Nähe eines Stützpunkts der Regierungstruppen. Mindestens 41 Kämpfer starben zudem nach Angaben der Beobachtungsstelle bei Gefechten zwischen kurdischen Rebellen und Al-Kaida-nahen Gruppen im Nordosten des Landes. Unter den Toten seien 29 Islamisten und zwölf Kurden.
Nahe Damaskus gelang es den syrischen Truppen, einen strategisch wichtigen Ort von den Rebellen zurückzuerobern. Die Armee habe mit Unterstützung der libanesischen Hisbollah und irakischer Kämpfer das Dorf Bweida eingenommen, meldete die Beobachtungsstelle.
In Syrien hatte nach der brutalen Niederschlagung von Protesten gegen Assad im März 2011 ein blutiger Bürgerkrieg begonnen. Bei den Kämpfen wurden nach Schätzungen oppositionsnaher Aktivisten bisher mehr als 115.000 Menschen getötet.