Iran: Parlament stimmt Atom-Deal zu

Das iranische Parlament hat einem Medienbericht zufolge dem Atomabkommen mit den Großmächten nun endgültig zugestimmt. Für den Gesetzesentwurf zur Umsetzung des Atom-Deals votierten in einer öffentlichen Sitzung am Dienstag 161 Abgeordnete, 59 Parlamentarier stimmten dagegen, wie die staatliche Nachrichtenagentur IRNA berichtete. Es habe 13 Enthaltungen gegeben.

Die Parlamentarier würden jedoch in dem Gesetzesentwurf darauf bestehen, den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) nur beschränkten Zugang zu Militäranlagen zu gewähren.

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten sich Mitte Juli mit dem Iran auf ein Abkommen geeinigt, das dem Land die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlauben, es zugleich aber am Bau von Atombomben hindern soll. Teheran verpflichtet sich darin zu tiefgreifenden Einschnitten bei der Urananreicherung und akzeptierte Kontrollen im Gegenzug für eine Aufhebung der Sanktionen. Diese machen der iranischen Wirtschaft seit Jahren massiv zu schaffen.