Irans Präsident Rouhani nimmt Rücktritt Zarifs nicht an

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat das überraschende Rücktrittsgesuch seines Außenministers und engen Verbündeten Mohammed Javad Zarif abgelehnt. Dies meldete die Nachrichtenagentur Fars am Dienstag unter Berufung auf Bahram Kasemi, einem Sprecher des iranischen Außenministeriums.

 

Kasemi sagte demnach: "Wie es der Stabschef des Präsidenten des Iran heute sagte: Der Rücktritt wurde nicht angenommen." Die Mehrheit der Abgeordneten hatte Rouhani einer Meldung der Nachrichtenagentur Irna zufolge zuvor aufgefordert, den Minister im Amt zu belassen. Zarif gilt als Architekt des Atomabkommens und als Verbündeter des gemäßigten Präsidenten, der mit dem konservativen geistlichen Führer Ayatollah Ali Khamenei um die Macht im Land ringt.

 

Ein Mitstreiter des Ministers sagte, der Druck der Hardliner, die das Atomabkommen ablehnen, habe Zarif zum Rücktrittsgesuch gezwungen. "Die ganze Woche über gab es Treffen hinter verschlossenen Türen, bei denen hochrangige Vertreter der iranischen Führung ihn mit Fragen zu dem Abkommen und dessen Zukunft bombardierten." Zarif und Rouhani stünden unter enormem Druck.

 

Ein Ausscheiden Zarifs würde den Pragmatiker Rouhani weiter schwächen, der ebenfalls unter zunehmenden Druck der Hardliner steht. Zwar ist der Präsident für die Ernennung der Minister zuständig. Das letzte Wort hat jedoch traditionell Khamenei.

 

Rouhani lobte Zarif als Vorkämpfer gegen die USA. Der syrische Präsident Bashar al-Assad habe dem Außenminister während seines Besuchs in Teheran am Montag ausdrücklich gedankt, sagte er. In unbestätigten Medienberichten hatte es geheißen, Zarif sei zurückgetreten, weil er über Assads Besuch im Vorfeld nicht informiert worden sei. Zarif selbst nannte keinen Grund für sein Rücktrittsgesuch, das er am Montag auf Instagram bekanntgab.

 

Die Hardliner hatten Rouhani und Zarif im Mai nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen scharf attackiert. Die Regierung in Washington setzte daraufhin ihre Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft. Im Atomabkommen hatte der Iran 2015 eine Begrenzung seines Atomprogramms im Gegenzug für eine Aufhebung der Sanktionen zugesagt.

In einem Interview wurde Zarif am Dienstag mit den Worten zitiert, die Kämpfe zwischen Parteien und Gruppen im Iran seien ein "tödliches Gift", dass die Außenpolitik untergrabe. Dies wurde als Andeutung gewertet, dass sein Rücktrittsgesuch dem Druck der Hardliner geschuldet ist. Fars meldete, das Interview habe bereits vergangene Woche stattgefunden. Zarif sagte demzufolge, er habe die Atomverhandlungen entsprechend des Weisungen Khameneis geführt. Nicht Rouhani, sondern US-Präsident Donald Trump und dessen Sicherheitsberater John Bolton seien schuld am Ausstieg der USA. "Warum verurteilen Sie den vom Volk gewählten Präsidenten und nicht Trump?", fragte er. Zugleich forderte Zarif Diplomaten und andere Mitarbeiter des Außenministeriums am Dienstag laut Irna auf, ihre Posten nicht zu verlassen.